Vor EU-China-Gipfel: Von der Leyen warnt Peking vor Handels-Unwucht

„Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden ein Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen nicht auf Dauer tolerieren“, sagte Ursula von der Leyen am Dienstag einem AFP-Reporter in einem Interview für mehrere europäische Nachrichtenagenturen. „Wir verfügen über Instrumente, um unseren Markt zu schützen“, fügte sie hinzu.

„Das Handelsungleichgewicht hat sich in den vergangenen zwei Jahren auf inzwischen fast 400 Milliarden Euro verdoppelt“, sagte von der Leyen weiter. Allerdings bevorzuge die EU Verhandlungslösungen. Es sei „auch im Interesse Chinas“, bei dem Gipfel Entscheidungen in Abstimmung mit den Europäern zu treffen.

China exportiere dreimal so viel in die EU wie umgekehrt, betonte von der Leyen. „Wenn drei Container von China nach Europa gehen, kehren zwei dieser Container leer zurück.“ Damit sei das Ungleichgewicht „sichtbar“.

Von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel werden am Donnerstag zu dem Gipfeltreffen in Peking erwartet. Es ist das erste persönliche Treffen der beiden EU-Spitzen mit dem chinesischen Parteichef und Staatspräsidenten Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang seit 2019. Neben den Handelsbeziehungen geht es dabei um die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten.

Im September hatte von der Leyen bereits eine Wettbewerbsuntersuchung wegen chinesischer Subventionen für Elektroautos angekündigt. Sie warf Peking vor, die Weltmärkte mit künstlich verbilligten Fahrzeugen zu „überschwemmen“. (afp)