Wahlbetrug in USA? Trumps eigene Kommission beginnt Überprüfung

Acht Monate nach seinem Wahlsieg hat US-Präsident Donald Trump den Startschuss für eine Kommission gegeben, die Wahlbetrug in den USA untersuchen soll. In der ersten Sitzung des Gremiums am Mittwoch in Washington äußerte Trump den Verdacht, es habe während der Präsidenten- und Kongresswahlen im November Unregelmäßigkeiten in größerem Umfang gegeben. Dies sei ihm wiederholt berichtet worden.

Trump hatte zwar im entscheidenden Wahlleutekollegium die Mehrheit der Stimmen gewonnen. Im landesweiten Auszählungsergebnis blieb er aber rund drei Millionen Stimmen hinter seiner Rivalin Hillary Clinton zurück.

Trump sagte kurz nach der Wahl, es habe millionenfachen Wahlbetrug gegeben, ohne den er auch landesweit gewonnen hätte. Wenige Tage nach seinem Amtsantritt im Januar erneuerte er diesen Vorwurf und sprach von drei bis fünf Millionen Menschen, die illegal abgestimmt hätten. Dabei soll es sich um Immigranten ohne Aufenthalts- und Wahlrecht gehandelt haben.

Bürger sorgen sich um unsaubere Wahlen

In der Auftaktsitzung der von ihm ins Leben gerufenen Kommission sagte der Präsident nun, viele Bürger seien besorgt, dass die Wahl unsauber abgelaufen sei. Durch jeden einzelnen Fall von Wahlbetrug werde die Demokratie untergraben. Das zwölfköpfige Gremium habe die heilige Pflicht, die Unversehrtheit der Wahlurne zu schützen.

Der Präsident versicherte, dass die Kommission ohne vorgefasste Meinung an die Arbeit gehen werde. Er appellierte an die Bundesstaaten, die von dem Gremium  angeforderten Bürger-Daten zu übermitteln. Mehr als ein Dutzend der 50 US-Staaten hatten dies verweigert.

Vorsitzender der Kommission ist Vizepräsident Mike Pence, stellvertretender Leiter ist Kris Kobach, ebenfalls ein Mitglied von Trumps Republikanischer Partei. Kobach hatte Trump im Wahlkampf in der Einwanderungspolitik beraten. Er ist Kabinettsminister des Bundesstaates Kansas und hat in dieser Funktion eines der striktesten Wählerregistrierungsgesetze des Landes durchgesetzt. Auch er hatte gesagt, dass es in den USA immer wieder massiven Wahlbetrug gibt.