Von MAGA zu MEGA: Ein Treffen der Fraktion „Patrioten für Europa“ mit Le Pen und Orbán in Madrid

Unter dem Motto „Make Europe Great Again“, inspiriert von US-Präsident Donald Trumps „Make America Great Again“-Bewegung, planen die Parteien der „Patrioten für Europa“ (PfE), der rechtsgerichteten und nationalkonservativen Fraktion im Europaparlament, sich am Freitag und Samstag in Madrid zu versammeln.

Die Veranstaltung wird von der spanischen Partei Vox organisiert, deren Vorsitzender Santiago Abascal auch der Chef von PfE ist. Zu den Teilnehmern des Treffens gehören führende Politiker wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und Marine Le Pen vom französischen Rassemblement National.

Ziel sei es, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln, die dazu beitragen soll, die Dominanz der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Fraktion der Sozialdemokraten (S&D) im Europäischen Parlament zu brechen, berichtet „Euractiv“. Laut Vox neigen die beiden Fraktionen und ihre nationalen Parteien dazu, in wichtigen EU-Politikbereichen wie der Gemeinsamen Agrarpolitik wie in einer De-facto-Koalition zu agieren. Die PfE beabsichtigt, dies zu ändern.

Für eine „180-Grad-Wende in der Politik“

Auf einer Pressekonferenz zu den Zielen der Veranstaltung sagte Vox-Sprecher José Antonio Fúster, dass die PfE „Millionen Europäer vertritt, die wollen, dass der gesunde Menschenverstand in die europäischen Institutionen zurückkehrt“.

Diese Institutionen müssten Fúster zufolge tatsächlich den Europäern dienen und sich für ein „starkes, wohlhabendes, sicheres und identitätsbewahrendes Europa“ einsetzen.

Der Sprecher fügte hinzu, dass „Spanien und Europa eine 180-Grad-Wende in der Politik benötigen“. Seine Partei sei dazu bereit, diesen Wandel anzuführen. Das Treffen in Madrid werde also auch dazu dienen, die diesbezüglichen nötigen Schritte zu klären und die Einheit der PfE zu stärken.

Von MAGA zu MEGA

Fast alle Parteien der PfE stimmen mit Trumps nationalistischer und patriotischer politischer Linie überein und wollen diese Vision auf Europa übertragen, heißt es im Bericht von „Euractiv.de“.

Die Idee wird auch von Elon Musk unterstützt, der auf seiner Plattform X erklärte: „Völker von Europa: Schließt Euch der MEGA-Bewegung an! Macht Europa wieder großartig!!“ Sein Beitrag erhielt seit dem 1. Februar fast 90 Millionen Views.

People of Europe:

Join the MEGA movement!

Make Europe Great Again!!

— Elon Musk (@elonmusk) February 1, 2025

Das Motto „Make Europe Great Again wurde auch von Orbán für die ungarische EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr verwendet.

PfE ist nach der EVP und der S&D die drittgrößte Fraktion im Europäischen Parlament. Ministerpräsident Viktor Orbán ist derzeit der einzige Vertreter der PfE im Europäischen Rat, aber das könnte sich aufgrund der laufenden Koalitionsverhandlungen in Österreich schnell ändern. Denn der Vorsitzende der Freiheitlichen Partei (FPÖ), Herbert Kickl, gilt als Anwärter auf das Amt des Bundeskanzlers.

Auch andere Mitglieder der PfE stellen wichtige politische Kräfte in ihrem Land dar. In Frankreich könnte die Rassemblement National mit Le Pen im Jahr 2027 das erste Mal die Präsidentschaft gewinnen, während in der Tschechischen Republik die ANO-Bewegung von Andrej Babiš die Umfragewerte im Vorfeld der Wahlen im Oktober führt.

PfE setzen eine Arbeitsgruppe für Religionsfreiheit ein

Die Fraktion PfE gab am Mittwoch bekannt, dass sie eine Arbeitsgruppe für Religionsfreiheit und den Dialog mit Kirchen und Religionsgemeinschaften eingerichtet hat. Kinga Gál, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, sagte, dass sie die unhaltbare Situation verfolgter Christen auf der ganzen Welt immer wieder auf die Tagesordnung des Europäischen Parlaments setzen werde.

Zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe wurde der ungarische Abgeordnete György Hölvényi gewählt. In einer Erklärung gegenüber den ungarischen Medien betonte Hölvényi, dass PfE die einzige Fraktion sei, die offen für den Schutz der Religionsfreiheit eintrete.

Das Ziel der Arbeitsgruppe sei es, Vertretern verfolgter Religionsgemeinschaften vor den Entscheidungsträgern der EU eine Stimme zu geben. Außerdem beabsichtige die Arbeitsgruppe, die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Kirchen und Religionsgemeinschaften bei der Gesetzgebungsarbeit im Europäischen Parlament zu fördern. Hölvényi betonte, dass die Arbeitsgruppe mit allen zusammenarbeiten wolle, die mit ihren Zielen im Europäischen Parlament übereinstimmen.

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