Von der Leyen will Niederländer Hoekstra als EU-Klimakommissar haben

Eine Woche nach dem Rücktritt von EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den derzeitigen niederländischen Außenminister Wopke Hoekstra als neuen „Klimakommissar“ vorgeschlagen. Hoekstra habe „große Motivation für den Posten und großes Engagement für die Europäische Union“ gezeigt, sagte von der Leyen am Dienstag nach einem Gespräch mit Hoekstra.

Der 47-Jährige, den die Niederlande vergangene Woche nominiert hatten, muss nun noch vom EU-Parlament und den EU-Mitgliedstaaten bestätigt werden.

Timmermans war am Dienstag von seinem Amt als EU-Kommissionsvize und EU-Kommissar für „Klimaschutz“ zurückgetreten. Er tritt bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden im November als Spitzenkandidat für ein Wahlbündnis aus Sozialdemokraten und Grünen an.

Der 47-jährige Christdemokrat Hoekstra leitete unter Ministerpräsident Mark Rutte zunächst das Finanzministerium, seit 2022 ist er Außenminister. Als Finanzminister hatte er die Finanzpolitik der südlichen EU-Mitgliedstaaten zum Teil scharf kritisiert.

Zuvor hatte Hoekstra unter anderem mehrere Jahre beim Mineralölkonzern Shell gearbeitet. Die Chefin der Nichtregierungsorganisation Friends of the Earth Europe, Jagoda Munic, bezeichnete seine Nominierung zum „EU-Klimakommissar“ daher als „bedrückende Neuigkeit“.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach hingegen von für die neue Position „relevanter Berufserfahrung“, über die Hoekstra verfüge. Dessen Regierungserfahrung werde zudem für die EU ein „großer Vorteil“ mit Blick auf die im Dezember anstehende UN-Klimakonferenz (COP 28) in Dubai sein.

Sollte Hoekstra bestätigt werden, würde er unter der Aufsicht des neuen EU-Kommissionsvizepräsidenten Maros Sefcovic arbeiten. Der Slowake war nach Timmermans‘ Rücktritt zum Verantwortlichen für das „EU-Klimaschutzpaket“ Green Deal ernannt worden und ist zudem für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständig. (afp/er)