Von der Leyen will EU-Rüstungsproduktion hochfahren

Am Freitag hielt Ursula von der Leyen ihre erste öffentliche Rede in ihrer zweiten Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie kritisierte, dass die EU ihre Verteidigungsfähigkeiten angesichts der geopolitischen Herausforderungen nicht ausreichend ausgebaut habe.

Von der Leyen nannte den Krieg zwischen Russland und der Ukraine als ein besonderes Problem, verwies aber auch auf Konflikte und Krisenherde in anderen Teilen der Welt.

„Europa zu schützen, ist in erster Linie die Aufgabe Europas“, sagte von der Leyen. Die NATO müsse natürlich auch weiterhin im Zentrum der gemeinsamen Verteidigung stehen, „doch wir brauchen einen stärkeren europäischen Pfeiler. Wir Europäer müssen über die Mittel verfügen, uns selbst zu verteidigen und zu schützen und jeden potenziellen Feind abzuschrecken.“

Sie forderte „eine grundlegende Erneuerung der europäischen Verteidigung.“ Deshalb werde sie „in der nächsten Kommission einen eigenen Kommissar für Verteidigungsfragen ernennen.“ Das sei die strategische Verantwortung Europas.

Die Vorstellung, dass Europa zu Beginn dieses Jahrzehnts genug getan habe, um sich wirtschaftlich oder militärisch zu verteidigen, bezeichnete sie als „Illusion“ und fügte hinzu, dass die zweite Hälfte der 2020er Jahre „hochriskant“ sein würde.

Europa habe seine langjährige mangelnde Bereitschaft, genug für die eigene Verteidigung auszugeben, „überwunden“. Die Mitgliedsstaaten hätten ihre Verteidigungsausgaben von 200 Milliarden in 2021 auf nahezu 300 Milliarden Euro erhöht. Es müsse aber noch mehr getan werden.

‚Müssen auf der Hut sein‘

Bei der Erörterung von Problemen jenseits der europäischen Grenzen nannte sie den Krieg im Nahen Osten und die Spannungen im Fernen Osten als Gründe für das „hohe Risiko“ für den Rest des Jahrzehnts, ebenso wie den Klimawandel, der „ganze Regionen in Wüsten verwandelt“.

„Wir Europäerinnen und Europäer müssen auf der Hut sein. Wir müssen unser Augenmerk bei allem, was wir tun, wieder auf den Sicherheitsaspekt legen. Wir müssen unsere Union im Kern als Sicherheitsprojekt verstehen“, sagte sie.

Von der Leyen führte zudem aus, das einige Politiker in Bezug auf die Ukraine „das Wasser trüben“ würden, da sie „nicht Putins Machtgelüste, sondern den Freiheitsdrang der Ukraine“ für den Krieg verantwortlich machten.

„Würden Sie jemals den Ungarn den sowjetischen Einmarsch von 1956 vorwerfen? Würden Sie jemals den Tschechen die sowjetische Repression von 1968 zur Last legen?“, fragte sie.

Die Antwort auf diese Fragen sei „völlig klar: Das Verhalten des Kreml war damals widerrechtlich und grauenhaft. Und das Verhalten des Kreml ist heute widerrechtlich und grauenhaft.“

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der derzeit die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft innehat, verbrachte im Juli fünf Tage in Moskau und traf sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, was viele in Brüssel verärgerte.

„Auch wenn außerhalb Europas viele vor allem an das Ende der Kampfhandlungen denken,“ glaube sie, dass Frieden mehr sei, als dass kein Krieg herrsche. Jede Friedenslösung müsse „die Integration der Ukraine in unsere Europäische Union“ beinhalten.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bei mehreren Gelegenheiten versprochen, den Konflikt zu beenden, sollte er die Präsidentschaftswahlen im November gewinnen, und warnte zuletzt, dass die derzeitige Gewalt in der Region Kursk in Russland einen dritten Weltkrieg auslösen könnte.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „EU Must Boost Arms Production and Defence Capabilities, Comission President Says“. (deutsche Bearbeitung jw)