Von der Leyen: Wehrmacht als „Institution des Dritten Reiches“ kann nicht traditionsstiftend für die Bundeswehr sein

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zum Auftakt einer Diskussionsreihe über die Traditionspflege bei der Bundeswehr eine klare Abgrenzung von der Wehrmacht gefordert.

Die Wehrmacht als „Institution des Dritten Reiches“ könne „nicht traditionsstiftend für die Bundeswehr sein“, sagte von der Leyen am Donnerstag in Hamburg. Im Frühjahr hatte eine Affäre um rechtsextremes Gedankengut bei der Truppe eine Debatte über den Umgang mit der Wehrmachtsvergangenheit ausgelöst.

Von der Leyen äußerte sich an der Führungsakademie der Bundeswehr, wo ein erster Workshop zur Überarbeitung des 35 Jahre alten Traditionserlasses der Streitkräfte stattfand. Die Ministerin hob hervor, dass die Abgrenzung zur Wehrmacht nicht ausschließe, dass damals „viele einzelne Soldaten in gutem Glauben dienten“.

Als Beispiel sie nannte den Widerstand um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg, dessen Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 fehlschlug. „Auch wer eine Wehrmachtsuniform trug, kann aus ganz bestimmten Gründen traditionsstiftend für die heutigen Soldaten sein“, sagte die CDU-Politikerin laut Redetext.

Von der Leyen hatte im Mai Reformen bei der Bundeswehr angekündigt und auch eine Umbenennung von Kasernen ins Spiel gebracht, die den Namen von Wehrmachtsoffizieren tragen. Auslöser war die Festnahme des Oberleutnants Franco A. Ende April, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und angeblich einen Anschlag geplant hatte. Bei der Aufarbeitung des Falls waren Wehrmachtsdevotionalien in Kasernen entdeckt worden.

Seit dem Traditionserlass aus dem Jahre 1982 habe sich „vieles verändert“, sagte von der Leyen. „Unsere Bundeswehr ist vielfältiger und moderner geworden, und sie hat inzwischen breite Erfahrung mit der Komplexität internationaler Einsätze.“ Zugleich habe sich auch die Gesellschaft weiterentwickelt: „Wir sind in Vielem offener, in Manchem kritischer geworden.“

Unterdessen wurden Vorwürfe gegen Soldaten des Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) bekannt: Nach ARD-Recherchen sollen Mitglieder der Eliteeinheit bei einer Party zum Abschied eines Kompaniechefs den Hitlergruß gezeigt sowie Rechtsrock gespielt haben. Die Bundeswehr habe Ermittlungen zu der Feier Ende April aufgenommen, berichteten Radio Bremen, das NDR-Magazin „Panorama“ sowie das öffentlich-rechtliche Jugendangebot funk. (afp)