Von der Leyen stellt am Mittwoch „Ausstiegsstrategie“ aus Krisenmaßnahmen vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Mittwoch ihre „Ausstiegsstrategie“ aus den Notfallmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie vorstellen.

Die Kommission werde bei ihrer wöchentlichen Sitzung „Leitlinien“ dafür verabschieden, wie die Länder „zu gegebener Zeit und unter Absprache“ wieder zur Normalität zurückkehren könnten, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Dienstag. Er verwies auf Dänemark und Österreich, die bereits Lockerungen nationaler Regeln in Aussicht gestellt haben.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel bei ihrem Videogipfel Ende März damit beauftragt, einen Fahrplan aus der Krise und für die Zeit danach auszuarbeiten. Nötig seien dafür ein „umfassender Erholungsplan und nie dagewesene Investitionen“, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise zu kompensieren, hieß es in der gemeinsamen Erklärung.

Besonders zu Beginn der Pandemie in Europa hatten die einzelnen Länder sehr unterschiedlich reagiert. Mittlerweile gelten fast überall weitgehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens, um soziale Kontakte und somit die Gefahr einer weiteren raschen Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Die Regierung in Wien hatte am Montag allerdings vorgelegt. Demnach könnte in Österreich nach Ostern mit der Wiedereröffnung kleiner Geschäfte begonnen werden. Auch Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kündigte eine schrittweise Rückkehr zur Normalität an. Zunächst sollen am 15. April dänische Kindergärten und Schulen wieder öffnen.

Das Thema bereite Brüssel derzeit „große Sorgen“, hieß es aus EU-Kreisen. Das Virus werde auf absehbare Zeit nicht verschwinden und könnte sich bei einer überhasteten Rückkehr zur Normalität eventuell erneut verbreiten. „Wir halten es für sehr wichtig, dass dies auf koordinierte Weise angegangen wird“, sagte der Kommissionssprecher. (afp)