Von der Leyen kündigt Reform des Strommarkts an

Angesichts immer weiter steigender Energiepreise hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Reform des europäischen Strommarkts angekündigt. Die Kommission arbeite an einer „Sofortmaßnahme und an einer strukturellen Reform des Strommarkts“, sagte von der Leyen am Montag in der slowenischen Stadt Bled bei einer internationalen Konferenz. Die explodierenden Strompreise zeigten jetzt die Grenzen des „derzeitigen Strommarktdesigns“, das für „andere Umstände“ entwickelt worden sei.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich am Montag ebenfalls für „strukturelle Veränderungen“ zur Senkung der Energiepreise aus. Er zeigte sich offen für eine Energiepreis-Bremse auf europäischer Ebene. Die gegenwärtigen Strompreise ließen sich „nicht rechtfertigen“, betonte der Kanzler zur Frage, ob er Preisdeckel befürworte.

Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will nach Medienberichten den Strommarkt grundlegend reformieren. Im ZDF-„heute journal“ sagte Habeck am Sonntagabend, dass angesichts der steigenden Preise auf dem Strommarkt „an einer Lösung“ gearbeitet werde. Das zugrunde liegende Prinzip lasse sich allerdings „nicht einfach so mit Fingerschnips“ ändern.

Österreich fordert Abkopplung der Strom- von den Gaspreisen

Am europäischen Strommarkt gilt das sogenannte Merrit-Order-Prinzip. Das bedeutet, dass der Strompreis durch das teuerste Kraftwerk bestimmt wird, derzeit also durch Gaskraftwerke.

Südliche EU-Länder wie Spanien oder Griechenland fordern bereits seit Monaten Markteingriffe. Bisher scheiterten sie damit aber unter anderem am Widerstand aus Deutschland.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer fordert eine Abkopplung der Strom- von den Gaspreisen in der EU. Der Strompreis müsse sich „wieder an die tatsächlichen Kosten der Erzeugung annähern“, sagte Nehammer am Sonntag. Bei einem Dringlichkeitstreffen der EU-Energieminister kommende Woche, das die tschechische EU-Ratspräsidentschaft angekündigt hat, werde auch das Thema Entkopplung auf der Tagesordnung stehen, kündigte Nehammer an. (afp/dl)

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