Von der Leyen hat über erste Spitzenposten entschieden

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einem Bericht zufolge über wichtige Spitzenposten entschieden. Wie die „Welt“ unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten schreibt, soll nach von der Leyens Willen Raffaele Fitto geschäftsführender Vizepräsident für Wirtschaft und Corona-Wiederaufbauhilfen werden.

Vier Vizepräsidenten geplant

Neben Fitto, der Melonis Partei Fratelli d’Italia angehört, wird von der Leyen laut „Welt“ vier weitere geschäftsführende Vizepräsidenten ernennen.

Neben der bereits seit Wochen designierten neuen EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, der Ex-Regierungschefin Estlands, soll in der neuen Kommission der bisherige Handelskommissar Valdis Dombrovskis aus Lettland künftig die EU-Erweiterung und den Wiederaufbau der Ukraine verantworten.

Teresa Ribera Rodríguez, derzeit spanische Umweltministerin, soll dem Bericht zufolge für „Transition“, also die Transformationspolitik in den Bereichen Soziales, Ökologie und Digitales, zuständig sein.

Der bisherige Binnenmarktkomissar Thierry Breton soll sich demnach des Bereichs Industrie und strategische Autonomie annehmen.

EU-Parlament hört Kandidaten noch an

Wie die „Welt“ weiter schreibt, soll die bisher existierende Ebene der einfachen Vizepräsidenten in der kommenden EU-Kommission abgeschafft werden. Neuer EU-Kommissar für Energie soll demnach der bisherige tschechische Industrieminister Josef Sikela werden.

Von der Leyen will ihre Kandidaten für die neue Brüsseler Kommission in Kürze offiziell vorstellen. Diese werden dann vom EU-Parlament angehört.

Viele Länder wünschten sich einen der Brüsseler Schlüsselposten, zu denen Wettbewerbspolitik, Binnenmarkt, Wirtschaft und Währung oder Handel zählen. Von der Leyen setzt auf einen paritätisch zwischen Frauen und Männern ausgeglichene EU-Kommission.

Die Staaten haben allerdings überwiegend Männer vorgeschlagen, was zu einem Machtkampf ausarten kann. Allerdings hat von der Leyen Verhandlungsmasse gegenüber den Regierungen, nach dem Motto: Ihr benennt doch noch eine Frau und bekommt dann dafür das gewünschte Ressort.

Sobald von der Leyen ihre Wunschkommissare nominiert hat, kann das Europaparlament ihnen Fragebögen schicken und sie in den Fachausschüssen anhören. In der Vergangenheit drängte das Parlament erfolgreich auf Ersatz für einige missliebige Kandidaten, auch wenn es die Kommission nur in Gänze billigen oder ablehnen kann. Bevor von der Leyen Ende 2019 ihr erstes Mandat antrat, lehnte das Parlament etwa einen Ungarn und eine Rumänin wegen „Interessenkonflikten“ ab.

Ob die neue Kommission zum 1. November ihr Amt antreten kann oder es der 1. Dezember oder sogar 1. Januar wird, ist auch wegen des Geschlechterstreits ungewiss. Von der Leyens Sprecher Eric Mamer bleibt lieber vage: „Die Präsidentin tut alles in ihrer Macht, um zu einem ausgeglichenen Kollegium zu kommen.“ (afp/red)