VIDEOS: Paris auf der Straße – Streit um „Frankreichs George Floyd“
Ist er „Frankreichs George Floyd“? Das Schicksal des Schwarzen Adama Traoré, der 2016 bei einem Polizeieinsatz in einer Pariser Vorstadt erstickte, spaltet das Nachbarland. Für die Familie Traoré ist die Antwort klar: Der 24-Jährige ist ebenso Opfer von Rassismus bei der Polizei wie der Afroamerikaner George Floyd. Die französische Polizei und die Regierung bestreiten dagegen, dass das selbst ernannte „Land der Menschenrechte“ ein Problem hat.
„Mein Bruder starb, weil er schwarz war“, ist Assa Traoré überzeugt. Die wortgewandte Lehrerin hat sich dem Kampf um „Gerechtigkeit“ für ihren jüngeren Bruder Adama verschrieben.
Diese Woche gingen zehntausende Menschen in Paris und anderen Städten auf die Straße, obwohl die Behörden die Kundgebungen wegen der Corona-Pandemie nicht genehmigt hatten.
Mehr als 100.000 Menschen haben zudem eine Petition des französischen Filmstars Omar Sy unterzeichnet. „Wir müssen den Mut haben, Gewalttaten der Polizei in Frankreich anzuprangern“, schrieb der 42-jährige Hauptdarsteller aus „Ziemlich beste Freunde“. Der Tod Adama Traorés sei „genauso ungerecht und unwürdig wie der von George Floyd“, betonte der Schauspieler, der auch in seiner Wahlheimat USA demonstriert hat.
An was Traorè starb ist nicht eindeutig
Dennoch ist der Fall von Adama Traoré weniger eindeutig, seit vier Jahren tobt ein Expertenstreit um die Todesursache. Ein neues Gutachten im Auftrag der Familie belastet erneut die drei Polizisten, die Traoré bäuchlings am Boden fixierten, nachdem er vor einer Kontrolle geflohen war. Offizielle Gutachten führen den Tod dagegen auf Vorerkrankungen und Drogenkonsum zurück.
Rassismus in der Polizei streiten selbst die Polizeigewerkschaften nicht ab. Sie sprechen aber von „Einzelfällen“. Die Gewerkschaft der Nationalpolizei macht rund 30 Rassismus-Fälle pro Jahr geltend. Im Kontext der US-Proteste werden derzeit noch viele weitere Gewalttaten und Beleidigungen von Polizisten gegen Schwarze oder Menschen mit arabischen Wurzeln publik.
Untersuchungen des konservativen französischen Bürgerrechtsbeauftragten Jacques Toubon haben bereits 2017 ergeben, dass junge Männer, die „als Schwarze oder Araber wahrgenommen werden“, in Frankreich 20 Mal eher kontrolliert werden als andere. Dabei ist „racial profiling“, wie es in den USA heißt, auch in Frankreich verboten.
Der Generalverdacht trifft vor allem Bewohner der französischen Vorstädte, die sich seit Jahrzehnten erbitterte Auseinandersetzungen mit der Polizei liefern. Der Schlachtruf „Alle hassen die Polizei“ ist auch derzeit wieder auf Demonstrationen zu hören. Dabei beklagen sowohl Banlieue-Bewohner wie Sicherheitskräfte die hohe Gewaltbereitschaft der Gegenseite. Das Dilemma zeigt der Oscar-nominierte Thriller „Die Wütenden“, der in Frankreich vergangenes Jahr die Kinos füllte.
Innenminister Castaner will Polizeiverfehlungen härter ahnden
Aber Polizeigewalt richtet sich in dem Land eben nicht nur gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, wie zuletzt die „Gelbwesten“-Proteste deutlich machten. Die Sozialbewegung beklagte schwerste Verletzungen durch umstrittene Gummigeschosse und mindestens einen toten Demonstranten.
Im Vergleich mit Deutschland treten Frankreichs Beamte deutlich martialischer auf, auch wegen ständiger Terrorwarnungen. Von Gerichten wurde Frankreich wiederholt wegen übermäßiger Polizeigewalt verurteilt, vom Europäischen Menschenrechtsgericht zuletzt 2017.
Innenminister Christophe Castaner hat angekündigt, „Exzesse“ und Rassismus bei der Polizei unnachgiebig zu ahnden. Bis dahin muss die Familie von Adama Traoré mit einer unbequemen Wahrheit leben: Dass er ein Opfer rassistischer Polizeigewalt war, wird sich womöglich nie zweifelsfrei nachweisen lassen. (afp/ks)
Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.
„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.
Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:
„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.
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