Verhängt Großbritannien ein Einreiseverbot für Donald Trump?
Die Debatte sei für den 18. Januar angesetzt, heißt es unter einer Parlaments-Petition, die bereits mehr als 570.000 digitale Unterschriften gesammelt hat.
„Groß- britannien hat vielen Personen wegen Hassreden Einreise- verbot erteilt“, steht in dem Petitionstext, der auf die Forderung des Präsidentschaftsbewerbers reagiert, Muslime nicht in die USA einreisen zu lassen. Zudem hatte Trump behauptet, Teile Londons seien so radikalisiert, dass Polizisten dort um ihr Leben fürchteten.
In ihrer Antwort betont die Regierung, die Einreise ins Vereinigte Königreich sei ein Privileg und Innenministerin Theresa May werde es denjenigen entziehen, „die unserer Gesellschaft schaden wollen und unsere Grundwerte nicht teilen“.
Dieses Recht werde aber „nicht leichthin“ ausgeübt, sondern auf Grundlage von Beweisen. Die Regierung erkenne die heftigen Reaktionen auf Trumps Aussagen an. Sowohl May als auch Premierminister Cameron hatten diese verurteilt.
Eine Petition mit dem Titel „Erteilt Trump kein Einreiseverbot für das Vereinigte Königreich“ ist ebenfalls Gegenstand der Debatte am 18. Januar, sie hat rund 100.000 Unterstützer. (dpa)
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