Verfahren gegen Brasiliens Präsidenten Temer vor dem Obersten Gerichtshof

Brasiliens Oberster Gerichtshof befasst sich in einem am Dienstag beginnenden Verfahren mit der Rechtmäßigkeit des amtierenden Präsidenten Michel Temer. Theoretisch könnte Temer am Ende sein Amt verlieren, damit rechnen allerdings die wenigsten.

Im Zentrum des Verfahrens steht die Präsidentschaftswahl 2014, als die Staatschefin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt und Temer von der rechtsliberalen Partei PMDB ihr Stellvertreter wurde.

Temer, Rousseff und andere Politiker werden beschuldigt, den Wahlkampf zum Teil mit Schmiergeldern finanziert zu haben. Sollte das Gericht das Ergebnis der damaligen Präsidentschaftswahl für ungültig erklären, würden entweder neue Wahlen ausgeschrieben oder der Kongress würde einen Übergangspräsidenten bestimmen.

Der Gerichtshof könnte aber auch Rousseffs Sieg annullieren und Temer für nicht schuldig befinden oder die Klage insgesamt als unbegründet abweisen. Temer hatte im Mai 2016 Rousseffs Nachfolge angetreten, die vom Parlament suspendiert worden war. (afp)