Venezuelas Außenminister weist Ultimatum von EU-Staaten für Neuwahlen zurück

Venezuela hat das Ultimatum mehrerer EU-Staaten zur Ausrufung von Neuwahlen innerhalb von acht Tagen zurückgewiesen. „Niemand wird uns Fristen setzen oder sagen, ob es Wahlen gibt oder nicht“, sagte der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza am Samstag bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. An die Adresse der EU-Staaten gerichtet fragte er: „Wie kommt es, dass Sie einer souveränen Regierung ein Ultimatum stellen können?“

Zuvor hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit der Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó gedroht, sollte der umstrittene Staatschef Nicolás Maduro nicht innerhalb von acht tagen Neuwahlen ausrufen. Dem schlossen sich Spanien, Portugal und die Niederlande an.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini drohte mit „weiteren Maßnahmen“ der Europäischen Union, sollten in dem südamerikanischen Krisenstaat in den kommenden Tagen keine Neuwahlen verkündet werden.

Maduro hatte am 10. Januar offiziell seine zweite Amtszeit angetreten. Der größte Teil der Opposition hatte die Präsidentschaftswahl vom Mai 2018 aber boykottiert und erkennt das Ergebnis nicht an. Am Mittwoch hatte sich der oppositionelle Parlamentspräsident Guaidó bei Massenprotesten zum Interimspräsidenten erklärt. Die USA und eine Reihe weiterer westlicher und lateinamerikanischer Staaten erkannten ihn umgehend an.

(afp)