USA ziehen sich aus Abkommen zur Luftüberwachung zurück

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag den Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag „Offener Himmel“ („Open Skies“) mit Russland verkündet. „Russland hat den Vertrag nicht eingehalten“, sagte Trump zur Begründung vor Journalisten in Washington. „Also werden wir, bis sie sich daran halten, aussteigen.“ Moskau verurteilte die Entscheidung als „Schlag“ für die Sicherheit Europas.

Das Abkommen war vor 18 Jahren zwischen Russland, den USA und 32 anderen Ländern, zumeist Nato-Mitgliedern wie etwa Deutschland, geschlossen worden. Es erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen. Bei den Aufklärungsflügen dürfen im gegenseitigen Einvernehmen Bilder von Militäreinrichtungen und Aktivitäten der Armee des jeweiligen Landes gemacht und andere Informationen gesammelt werden.

Dadurch sollten Transparenz und Vertrauen zwischen den Vertragsstaaten geschaffen werden. Die USA sind aber verärgert darüber, dass Russland die US-Luftwaffe einige Gebiete nicht überfliegen lässt, in denen Washington atomare Mittelstreckenraketen vermutet, die Europa bedrohen.

Der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko sagte der Nachrichtenagentur Ria-Nowosti am Donnerstagabend: „Der Rückzug der Vereinigten Staaten aus diesem Vertrag bedeutet nicht nur einen Schlag gegen das Fundament der europäischen Sicherheit, sondern auch gegen die bestehenden militärischen Sicherheitsinstrumente und die essenziellen Sicherheitsinteressen der Verbündeten der Vereinigten Staaten.“

Im März hatte US-Verteidigungsminister Mark Esper Russland vorgeworfen, das „Open Skies“-Abkommen zu verletzen, indem es den USA und anderen verbiete, die Ostsee vor Kaliningrad und die Umgebung von Georgien zu überfliegen. (afp)