Plant China eine dauerhafte Militärpräsenz auf den Salomonen?

Die USA haben nach der Unterzeichnung eines weitreichenden Sicherheitsabkommens zwischen China und den Salomonen vor der Errichtung eines chinesischen Militärstützpunkts in dem strategisch wichtigen Inselstaat gewarnt. Die USA würden in einem solchen Fall „entsprechend reagieren“, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Das kürzlich unterzeichnete Abkommen habe „potenziell regionale Sicherheitsauswirkungen“ für die USA und ihre Verbündeten.

Diese Botschaft habe eine US-Delegation der Regierung des Pazifik-Inselstaates übermittelt, erklärte das Weiße Haus. „Die Delegation hat dargelegt, dass die USA bedeutende Bedenken hätten und entsprechend reagieren würden, sollten Schritte unternommen werden, eine faktische dauerhafte Militärpräsenz (…) oder eine militärische Einrichtung zu errichten.“ Der Regierungschef der Salomonen, Manasseh Sogavare, habe versichert, dass die Einrichtung eines chinesischen Militärstützpunktes nicht geplant sei.

Die Kommunistische Partei Chinas hatte am Dienstag die Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens mit den Salomonen verkündet, das im Westen Sorgen hinsichtlich einer chinesischen Militärpräsenz im Südpazifik schürt.

Ein Entwurf des Abkommens war im vergangenen Monat publik geworden. Darin waren Bestimmungen aufgelistet, die Sicherheits- und Marineeinsätze Chinas in dem krisengeschüttelten pazifischen Inselstaat ermöglichen würden.

Der Entwurf sah unter anderem vor, dass „China je nach Bedarf und mit Zustimmung der Salomonen die Inseln mit Schiffen besuchen, dort logistischen Nachschub erhalten und Zwischenstopps einlegen kann“. Auch chinesische Streitkräfte wären berechtigt, „die Sicherheit des chinesischen Personals“ und „wichtige Projekte auf den Salomonen“ zu schützen.

Die USA und Australien betrachten seit langem mit Sorge, dass China einen Marinestützpunkt im Südpazifik errichten könnte. Dieser würde es der chinesischen Marine erlauben, ihre Macht weit über ihre Grenzen hinaus auszudehnen.

Mit Blick auf die chinesischen Expansionsbestrebungen hatten die USA, Großbritannien und Australien im September das indopazifische Bündnis Aukus gegründet, das eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der drei Staaten in der Region vorsieht. (afp/red)