USA verhängen Sanktionen gegen Drohnen-Programm des Iran

Die USA haben Sanktionen gegen das Drohnen-Programm des Iran verhängt. Das US-Finanzministerium gab am Freitag Strafmaßnahmen gegen zwei Brigadegeneräle der iranischen Revolutionsgarden und gegen zwei Unternehmen bekannt, denen eine Unterstützung des Drohnen-Programms der einflussreichen Eliteeinheit zur Last gelegt wird.

„Der Iran und verbündete Extremisten haben Drohnen genutzt, um US-Truppen, unsere Partner und die internationale Schifffahrt anzugreifen“, erklärte Vize-Finanzminister Wally Adeyemo. So seien Drohnen der libanesischen Hisbollah-Miliz, der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und den Huthi-Rebellen im Jemen zur Verfügung gestellt worden. Die Drohnen kamen nach Angaben des Finanzministeriums auch in Äthiopien zum Einsatz, „wo die eskalierende Krise die gesamte Region zu destabilisieren droht“.

Die US-Regierung wirft dem Iran vor, mit Drohnen eine Reihe von Konflikten in der Region zu befeuern. „Das Finanzministerium wird den Iran weiter für seine verantwortungslosen und gewalttätigen Taten zur Verantwortung ziehen“, erklärte Adeyemo.

Die jetzt verhängten Finanzsanktionen richten sich gegen Brigadegeneral Saeed Aghadschani, der das Drohnen-Kommando der Revolutionsgarden leitet, und Brigadegeneral Abdullah Mehrabi, den Leiter einer Forschungsorganisation der Revolutionsgarden, sowie die Unternehmen Kimia Part Siwan und Oje Parwas Mado Nafar. Mögliches Vermögen in den USA wird eingefroren, außerdem wird ihnen der Zugang zum US-Finanzmarkt verwehrt.

Die neuen Sanktionen wurden wenige Tage nach einer iranischen Ankündigung verhängt, die im Juni unterbrochenen Atomgespräche in Wien wieder aufzunehmen zu wollen. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums kritisierte im Zuge dessen das „widersprüchliche Verhalten“ der Regierung von US-Präsident Joe Biden. „Mit der Verhängung von Sanktionen sendet sie eine Botschaft aus, die überhaupt kein Vertrauen (für Verhandlungen) erweckt“, sagte er. (afp/oz)