USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran – Trump: Teheran muss sein Verhalten grundlegend ändern

Nach der Drohung Irans mit einem Teilausstieg aus dem internationalen Atomabkommen hat US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen den iranischen Bergbau- und Stahlsektor angekündigt.

Damit werde Irans zweitgrößte Einnahmequelle nach dem Erdöl getroffen, sagte Trump am Mittwoch in Washington. Die Sanktionen beträfen Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium.

Zudem könne Teheran mit weiteren Sanktionen rechnen, wenn es sein Verhalten nicht grundlegend ändere, so der US-Präsident weiter. Den Ölsektor des Iran haben die USA bereits mit Sanktionen belegt.

Zuvor hatte der iranische Präsident Hassan Rohani den Vertragspartnern des Atomabkommens ein Ultimatum gestellt. Man gebe den anderen Staaten 60 Tage Zeit für Verhandlungen, hatte Rohani am Mittwoch in Teheran angekündigt. Man gebe das Abkommen aber noch nicht auf. Der Vertrag müsse allerdings ein „Win-Win-Deal“ sein, so der iranische Präsident weiter.

Nutzung von Uran zur Energieerzeugung blieb erlaubt

Das Atom-Abkommen war 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Die UN-Resolution 2231 aus dem Jahr 2015, mit der das Atomabkommen vom UN-Sicherheitsrat angenommen worden war, forderte Teheran auf, auf den Test von Raketen zu verzichten, die mit Atomwaffen bestückt werden können. Sie verbietet Tests aber nicht explizit.

Der Stopp der Urananreicherung zu militärischen Zwecken war laut der internationalen Atomenergiebehörde IAEA erfolgt. Die Nutzung von Uran zur Energieerzeugung blieb erlaubt. Auch in zivilen Reaktoren entsteht das hochgefährliche Plutonium. Die Ergebnisse der Kontrollen durch die IAEA haben sich schon an anderen Stellen als zumindest fehlerhaft herausgestellt.

„Kampagne des maximalen Drucks“

Trumps Regierung wende gegen den Iran „erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks“ an, welche es jemals gegeben habe, betonte der US-Präsident. Weitere Maßnahmen würden folgen, sollte Teheran sein Verhalten nicht ändern, warnte er.

Trump kritisierte die iranische Führung als weltweit größten Förderer des Terrorismus und verurteilte die iranischen Interventionen in diversen Konfliktgebieten im Nahen Osten.

Der US-Präsident erklärte jetzt aber auch, dass er „eines Tages“ mit der iranischen Führung zusammenkommen wolle, um „eine Vereinbarung auszuarbeiten“ und Schritte hin zu einer Zukunft ergreifen, welche der Iran „verdient“.

Der iranische Staatschef Hassan Ruhani hatte seinerseits zuvor am Mittwoch einen Teilausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen von 2015 verkündet. An die festgelegten Beschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser will sich der Iran nicht mehr halten. (afp/so/dts)