USA unterstützen ihre Bauern mit 12 Milliarden Dollar wegen Zollstreit mit China

Derzeit sind viele US-Bauern stark vom Handelskrieg mit China betroffen. Die seitens China erhöhten Einfuhrzölle auf Agrarprodukte aus den USA lassen die Absätze der US-Bauern einbrechen. Dies kommt zu den schon seit längerem bestehenden Problemen mit fallenden Weltmarktpreisen für Agrarprodukte hinzu.

Die US-Regierung hat letzte Woche beschlossen, Farmern, die von den Zöllen besonders betroffen sind, mit einem Programm, das ein Budget von bis zu 12 Milliarden Dollar haben soll, direkt zu helfen. Details sind noch nicht bekannt.

Der US-Nachrichtensender CBS führte dazu am 25. Juli – vor den Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker – ein Interview mit Trumps Chefberater in Wirtschaftsfragen Larry Kudlow.

Kudlow war vor seinem Eintritt in das Team des Weißen Hauses für seine skeptische Haltung gegenüber Zöllen und Einfuhrbeschränkungen bekannt. Doch unter den derzeitigen Bedingungen im Welthandel, käme Präsident Trump nicht umhin, die Zölle als Maßnahme zu benutzen um zu versuchen den Welthandel wieder in faire Bahnen zu lenken, sagte Kudlow.

Trump habe ein System von unfairen Praktiken und asymmetrischen Verhältnissen „geerbt“, das er versuche wieder ins Lot zu bringen. Massive Subventionen, asymmetrische Verhältnisse bei Ein- und Ausfuhrzöllen – extremstes Beispiel Zölle auf Automobile, auf chinesische Autos erheben die USA 2,5 Prozent Zoll, die Chinesen erheben auf US-Automobile 25 Prozent Zoll.

Die durch die EU hoch subventionierte Landwirtschaft drücke die Welthandelspreise und gleichzeitig erhebe die EU unverhältnismäßig hohe Einfuhrzölle auf Lebensmittel, beklagt Kudlow. Auch nähmen Handelshindernisse bürokratischer Art immer mehr zu.

Um die Verhältnisse wieder gerade zu rücken, wären die von den USA derzeit erhobenen höheren Zölle als vorübergehende Maßnahme nötig, betont der Experte. Ziel seien nicht hohe Zölle, sondern die Aufhebung von Zöllen und die Beseitigung anderer Handelshemmnisse und Subventionen, die den freien Handel verzerren oder unmöglich machten.

Angesprochen auf die Hilfen, die den US-Farmern zukommen sollen, sagte Kudlow, dass er optimistisch sei, dass wesentlich weniger als die geplanten 12 Milliarden Dollar an die Bauern gezahlt werden müssten, wenn man sich mit China, das einer der Hauptabnehmer von z.B. Soja und Schweinefleisch ist, über einen ausgeglichenen und fairen Handel einig würde. Es wäre nur eine Frage der Zeit, so Kudlow. Der Wirtschaftsexperte zeigte sich im Interview optimistisch, dass es schnell vorangehen wird.