USA und Japan verkünden engere Zusammenarbeit bei der Verteidigung

US-Präsident Joe Biden und der japanische Regierungschef Fumio Kishida haben am Mittwoch, 10. April, eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigung und Sicherheit verkündet. In Washington, D.C., stellten sie Pläne zur Umstrukturierung des US-Militärkommandos in Japan und über 70 andere Zielsetzungen vor.

„Dies ist das bedeutendste Upgrade unseres Bündnisses seit seiner Gründung“, sagte Biden bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. „Die Allianz zwischen Japan und den Vereinigten Staaten ist der Eckpfeiler für Frieden, Sicherheit und Wohlstand im indopazifischen Raum und in der ganzen Welt“.

Biden hatte den Ministerpräsidenten und seine Frau Yuko zuvor zum Staatsbesuch empfangen. Zur Begrüßung pries der 81-Jährige die Beziehungen der beiden Länder als „unzerstörbar“ an.

Die am Mittwoch getroffenen Vereinbarungen setzten „neue Maßstäbe für unsere militärische Zusammenarbeit“, sagte Biden. Die beiden Armeen werden künftig zugunsten von mehr „Interoperabilität“ zusammenarbeiten. Die USA verpflichten sich, einige japanische Militärprojekte materiell und technologisch zu unterstützen.

Chinas Ansprüche sowohl auf Taiwan als auch auf weite Teile des Südchinesischen Meeres sorgen derzeit für Spannungen. Doch betonte der Demokrat, dass die Verstärkung der Militärallianz mit Japan „rein defensiv“ sei und „nicht auf eine bestimmte Nation oder eine Bedrohung der Region abzielt“. Kishida rief indes bei der Pressekonferenz zu „Frieden und Stabilität“ in der Straße von Taiwan auf.

Gemeinsame Waffenproduktion im Gespräch

Zum ersten Mal werden die Vereinigten Staaten ihre Streitkräftestruktur in Japan ändern, um gemeinsame Operationen zu maximieren, so das Weiße Haus. Die USA werden auch einen militärisch-industriellen Rat einrichten, um zu prüfen, inwieweit eine gemeinsame Produktion von Verteidigungswaffen möglich ist.

Japans industrielle Produktionskapazitäten im Verteidigungsbereich waren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs auf der Strecke geblieben. Das vertiefte Bündnis soll dazu beitragen, diese Kapazitäten zu stärken und somit das, was die USA als einen strategischen Schwachpunkt ansehen, auszugleichen.

Biden bestätigte, dass Japan und die Vereinigten Staaten mit Australien zusammenarbeiten würden, um ein gemeinsames Luftabwehrnetz einzurichten, sowie eine trilaterale Militärübung mit dem Großbritannien durchführen würden.

Er sagte, dass die USA und ihre AUKUS-Partner – Australien und Großbritannien – „erkunden“ würden, ob und wie sich Japan ihrer gemeinsamen Arbeit „in einer zweiten Säule, die sich auf fortgeschrittene Fähigkeiten einschließlich KI und autonome Systeme konzentriert“, anschließen könnte. Der Weg zu einer vollständigen Partnerschaft ist jedoch noch nicht bestätigt.

Pompöse Begrüßung mit rotem Teppich

Kishida und seine Frau waren Dienstagabend in der US-Hauptstadt angekommen. Der 66-Jährige ist der erste japanische Regierungschef seit dem früheren Ministerpräsidenten Shinzo Abe im Jahr 2015, der mit einem Staatsbesuch in den USA geehrt wird. Die pompöse Begrüßung mit rotem Teppich unterstrich die Bedeutung Japans in der Asien-Pazifik-Region gegen ein erstarkendes China.

US-Präsident Joe Biden und First Lady Jill Biden begrüßen den japanischen Premierminister Fumio Kishida und seine Frau Yuko Kishida am 10. April 2024 im Weißen Haus. Foto: Mandel Ngan/AFP via Getty Images

Am Donnerstag wird Kishida eine Ansprache vor dem US-Kongress halten. Zudem richtet Biden den ersten trilateralen Gipfel zwischen Japan, den Philippinen und den USA aus. Damit sollen die Bündnisse der drei Staaten angesichts eskalierender Spannungen mit China vertieft werden.

Kurz vor dem Gipfel hatten die drei Verbündeten noch gemeinsame Militärübungen im Südchinesischen Meer abgehalten, an denen auch Australien teilnahm. China kündigte daraufhin „Kampfpatrouillen“ in dem Gewässer an.

Das Blatt wenden und „China isolieren“

Während eines Telefonats mit Reportern am 9. April kritisierten hochrangige US-Regierungsbeamte Pekings Ansatz und sein strategisches Ziel, die Philippinen und Japan angesichts der wachsenden regionalen Spannungen zu isolieren.

„Die Idee, zu einer multilateralen, gitterartigen Architektur überzugehen, besteht darin, das Drehbuch umzudrehen und China zu isolieren“, sagte ein Beamter.

Ein anderer hochrangiger Beamter sagte, Japans Entwicklung werde als „fundamentale Bestätigung“ der Strategie von Biden gesehen, die Rolle von Partnern und Verbündeten zu stärken, um einen offenen Indopazifik zu sichern.

(Mit Material von den Nachrichtenagenturen und theepochtimes.com)