USA und China sehen Fortschritte bei Handelsgesprächen

Die USA und China haben bei ihren Gesprächen zur Beilegung des Handelskonflikts nach Angaben beider Seiten Fortschritte erzielt. US-Präsident Donald Trump sprach am Donnerstag in Washington von „enormen Fortschritten“. Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, die Delegation aus Peking habe eine Steigerung der Importe aus den USA und eine verbesserte Zusammenarbeit beim Schutz geistigen Eigentums sowie bei Technologietransfers zugesagt.

Trump empfing den chinesischen Chefunterhändler und Vize-Regierungschef Liu He am Donnerstag im Oval Office. Dabei wurde ein Brief von Chinas Staatschef Xi Jinping vorgelesen. Darin konstatierte dieser, dass sich die Beziehungen beider Länder in einer „kritischen“ Phase befänden. Xi äußerte zudem die Erwartung, dass sich beide Seiten weiterhin „mit gegenseitigem Respekt“ behandeln.

Trump sagte, die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien „sehr gut“. Zwar gebe es in den Handelsgesprächen noch Punkte der Uneinigkeit, sagte der US-Präsident. Er gehe aber davon aus, dass er bei einem Treffen mit Xi eine Einigung erzielen werde.

Zunächst werden Mitte Februar nach Angaben von Xinhua US-Finanzminister Steven Mnuchin und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer für weitere Gespräche nach China reisen. Später werden sich Trump und Xi persönlich treffen.

Die Zeit drängt: Nach einer Anfang März endenden Frist könnten US-Strafzölle auf chinesische Waren drastisch erhöht werden. Zölle im Umfang von 200 Milliarden Dollar (175 Milliarden Euro) würden dann von bislang zehn auf 25 Prozent steigen. Nach Trumps Angaben wurde mit den chinesischen Vertretern nicht über die Ausdehnung dieser Frist gesprochen.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt stecken seit einem Jahr im Handelskonflikt und haben sich gegenseitig mit massiven Strafzöllen überzogen. Weltweit schürt dies Ängste vor einem Einbruch der Konjunktur. Trump ist das US-Handelsdefizit mit China ein Dorn im Auge. Er kritisiert die unfairen Praktiken Chinas, darunter der gigantische Diebstahl von geistigem Eigentum.

Chinas Vizepräsident Liu sagte bei dem Treffen mit Trump zu, China werde täglich fünf Millionen Tonnen Sojabohnen zusätzlich aus den USA importieren. „Das wird unsere Bauern sehr glücklich machen“, sagte Trump dazu. Das Weiße Haus stellte allerdings später klar, dass es sich nicht um tägliche Einkaufsmengen handelt.

Xinhua berichtete dann, die chinesische Delegation habe eine Steigerung der Importe von landwirtschaftlichen Gütern, Waren und Dienstleistungen aus den USA versprochen. Auch wolle Peking bei zwei Themen, die Washington besonders wichtig sind, besser kooperieren: dem Schutz geistigen Eigentums und der Sorge über erzwungene Technologietransfers.

Die zweitägigen Verhandlungen in Washington hatten unter schwierigen Vorzeichen gestanden: Kurz vor der jüngsten Verhandlungsrunde hatte die US-Justiz Anklage gegen den chinesischen Smartphone- und Technologieriesen Huawei und dessen Finanzdirektorin Meng Wanzhou erhoben. Das Justizministerium beschuldigt Huawei, Meng und zwei Tochterunternehmen, gegen die Iran-Sanktionen verstoßen zu haben.

Meng war Anfang Dezember auf Betreiben der US-Justiz in Kanada festgenommen worden. Washington fordert die Auslieferung der Tochter von Konzerngründer Ren Zhengfei. (afp/so)