USA: Syrien sicheres Herkunftsland – Es werden keine weiteren syrischen Flüchtlinge aufgenommen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will keine neuen syrischen Flüchtlinge aufnehmen. Syrien soll wieder als sicheres Herkunftsland eingestuft werden, berichtet die Nachrichtenagentur AP.

In den USA leben derzeit rund 7.000 Syrer. Diese dürfen demnach noch maximal 18 Monate im Land bleiben, weitere werden nicht mehr aufgenommen, erklärt das amerikanische Heimatschutzministerium.

Bisher galt das Schutzprogramm TPS (Temporary Protected Status): Erhält ein Flüchtling den Schutzstatus TPS, dann bekommt er vorübergehend eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in den USA. Ein Jahr nach Beginn des Krieges in Syrien 2012 hatte der frühere US-Präsident Barack Obama das Programm auch für syrische Flüchtlinge geöffnet. Seitdem wurde es mehrfach verlängert.

Kritik am Vorgehen der US-Regierung kam von Menschenrechtsaktivisten und aus der Demokratischen Partei. „Wir haben uns verpflichtet, diesen Menschen Sicherheit in Krisenzeiten zu bieten“, sagte Lia Lindsey von der Hilfsorganisation Oxfam, berichtet die „Junge Freiheit“. „Syrien ist ohne Zweifel weiterhin unsicher und instabil.“

„In weiten Teilen des Landes herrscht Frieden“

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski sagte zu dem Vorhaben der USA:

Es ist vollkommen richtig, Syrien wieder als sicheres Herkunftsland zu bewerten, denn in weiten Teilen des Landes herrscht Frieden. Das bedeutet, dass Familienzusammenführung in Syrien wieder möglich ist.“

Es gebe auch keinen Grund mehr für Deutschland, vor allem junge Männer aus Syrien weiterhin aufzunehmen.

„Nicht nur, weil es keinen Asylgrund mehr für sie gibt. Sie werden vor allen Dingen auch beim Wiederaufbau ihres Landes benötigt. In Deutschland schwer integrierbar, in Syrien händeringend gebraucht. Wenn wir jetzt weitere Menschen aus Syrien zu uns lassen, richten wir doppelten Schaden an: bei uns und in ihrem Heimatland,“ so Pazderski. (ks)