USA streben in UN-Sicherheitsrat Ölembargo gegen Nordkorea an

Im Atomstreit mit Nordkorea wollen die USA ein internationales Ölembargo gegen das kommunistisch regierte Land erreichen. Das geht aus einem Resolutionsentwurf hervor, der am Mittwoch an die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York ging.

Dem Entwurf zufolge, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, strebt Washington zudem das Einfrieren des Vermögens von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, seiner Regierung und seiner Partei an.

Ferner solle ein Embargo auf Textilexporte aus Nordkorea verhängt werden, heißt es in dem Text weiter. Die von nordkoreanischen Beschäftigten im Ausland erzielten Einnahmen sollen ebenfalls auf die Sanktionsliste. Zur Begründung hieß es, sie könnten in Nordkoreas Militärprogramme fließen. Für Kim und vier weitere ranghohe Funktionäre soll dem Entwurf zufolge ein globales Reiseverbot gelten.

Vorgesehen ist außerdem, das Vermögen der staatlichen Fluggesellschaft Air Koryo, der Volksarmee, der zentralen Militärkommission sowie sieben weiterer Regierungs- und Parteieinrichtungen einzufrieren.

Die USA, die von Großbritannien und Frankreich unterstützt werden, streben eine Abstimmung im Sicherheitsrat am Montag an. Die Vetomächte Russland und China haben bislang noch keine Zustimmung für eine weitere Sanktionsrunde signalisiert.

Trump will nur im Notfall militärische Mittel einsetzen

US-Präsident Donald Trump will im Umgang mit Nordkorea nur im Notfall auf militärische Mittel setzen. Diese seien nicht die „erste Wahl“ seiner Regierung zur Beilegung der Krise, sagte Trump am Mittwoch nach einem Telefonat mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping.

Trump sagte, seine Regierung gebe anderen Ansätzen den Vorzug, auch wenn sie militärische Mittel nicht ausschließe. „Wir werden sehen, was passiert“, sagte er beim Einsteigen in den Präsidentenhubschrauber Marine One am Weißen Haus in Washington. Sein Gespräch mit Xi bezeichnete er als „sehr, sehr freimütig und sehr stark“.

Wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete, sagte Xi in dem Telefonat mit Trump, dass Peking für Nordkoreas atomare Abrüstung eintrete. Zugleich bekräftigte Xi, dass China zur Beilegung der Krise eine friedliche Verhandlungslösung befürworte.

Nach Angaben des Weißen Hauses telefonierte Trump in Sachen Nordkorea auch mit der britischen Premierministerin Theresa May und dem australischen Regierungschef Malcolm Turnbull. Er bekräftigte demnach, dass „nun nicht die Zeit für Gespräche mit Nordkorea“ sei und dass „zur Verteidigung der USA und ihrer Verbündeten gegen die nordkoreanische Aggression alle Optionen offen“ seien.

Moon Jae In und Putin für „schnelle“ Lösung des Atomkonflikts

Der südkoreanische Präsident Moon Jae In sagte nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in  Wladiwostok, beide seien sich einig, dass der Atomkonflikt „so schnell wie möglich“ beigelegt werden müsse. Putin bekräftigte, dass er im Gegensatz zu Südkorea Strafmaßnahmen für den falschen Weg halte.

Die Pentagonsprecherin Dana White sagte, Verteidigungsminister Jim Mattis habe in einem Telefonat mit seinem südkoreanischen Kollegen Song Young Moo Washingtons „eiserne“ Entschlossenheit zur Verteidigung Südkoreas unterstrichen.

Mattis, ein als Hardliner bekannter ehemaliger General der Marineinfanterie, fügte demnach hinzu, „jegliche Bedrohung der USA, seiner Gebiete oder seiner Verbündeten“ werde eine „massive, wirksame und überwältigende militärische Antwort“ bekommen.

Pjöngjang hatte am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet. Nach einer neuen Einschätzung Japans hatte diese eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen – mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen. Nach Satellitenaufnahmen, die Südkorea veröffentlichte, führte die Detonation zu Erdrutschen im Gebiet des nordkoreanischen Atomwaffentest-Geländes Punggye-ri. (afp)