Überraschung bei der UNO: USA enthielten sich der Stimme betreffs Kuba-Sanktionen

Im Zuge ihrer Annäherungspolitik gegenüber Kuba haben die USA erstmals bei der UNO nicht gegen eine Resolution gestimmt, die eine Beendigung des jahrzehntelangen US-Embargos gegen den Karibikstaat fordert. Stattdessen enthielten sich die USA am Mittwoch bei der Abstimmung durch die UN-Vollversammlung in New York der Stimme.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, hatte dieses neue Abstimmungsverhalten im Vorfeld als „weiteren kleinen Schritt“ der Annäherung gegenüber dem Nachbarland bezeichnet. Die Resolution zugunsten der Aufhebung der US-Blockade wurde dann mit den Stimmen von 191 der 193 UN-Mitgliedstaaten verabschiedet. Neben den USA enthielt sich auch Israel.

Die Forderung der UN-Vollversammlung nach Aufhebung der Blockade ist seit Anfang der 90er Jahre ein alljährliches Ritual. Der entsprechende Resolutionsentwurf wird regelmäßig von dem kommunistisch regierten Inselstaat selbst eingebracht.

Obama befürwortet volle Wiederherstellung der Beziehungen zu Kuba

Die Entscheidung der USA, erstmals nicht gegen die Resolution zu stimmen, ist eine Konsequenz aus dem Kurs von Präsident Barack Obama. Er befürwortet eine volle Wiederherstellung der Handels- und Finanzbeziehungen zu dem kleinen Nachbarstaat, kann dies aber nicht selber erreichen.

Die Strafmaßnahmen aus der Zeit des Kalten Krieges kann vielmehr nur der US-Kongress beenden, wo sich derzeit keine Mehrheit dafür abzeichnet. Beide Kammern des Kongresses werden von den oppositionellen Republikanern beherrscht.

Obama hat zusammen mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro die Annäherung der Nachbarstaaten vorangetrieben. Im Juli 2015 nahmen Kuba und die USA wieder diplomatischen Beziehungen auf. (AFP)