USA setzen Nordkorea wieder auf Terrorliste

Die USA haben Nordkorea wieder auf ihre Liste der Terrorunterstützerstaaten gesetzt. Dies hätte schon „vor Jahren“ passieren müssen, sagte US-Präsident Donald Trump bei einer Kabinettssitzung am Montag in Washington. Pjöngjang war im Jahr 2008 im Zuge der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm von der Liste gestrichen worden. In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Pjöngjang massiv verschärft.

Trump erklärte zu Beginn einer Kabinettssitzung im Weißen Haus: „Außer die Welt mit atomarer Zerstörung zu bedrohen, hat Nordkorea wiederholt Akte des internationalen Terrorismus unterstützt, darunter Morde auf ausländischem Territorium.“

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US-Student starb nach nordkoreanischer Haft aus ungeklärten Gründen

Der US-Präsident erwähnte auch den Fall des US-Studenten Otto Warmbier, der im Juni kurz nach seiner Entlassung aus nordkoreanischer Haft gestorben war. Der 22-Jährige war im März 2016 wegen Diebstahls eines Agitprop-Posters zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt und später aus humanitären Gründen freigelassen worden.

Wenige Tage nach seiner Rückkehr in die USA starb er aus ungeklärten Gründen. Trump beschuldigte die nordkoreanische Führung, Warmbier gefoltert zu haben.

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Nordkorea seit 1988 auf Liste der Terrorunterstützerstaaten

Nordkorea stand bereits von 1988 und 2008 auf der Liste der Terrorunterstützerstaaten. Grund war die von Washington vermutete Verwicklung Nordkoreas in ein Bombenattentat auf ein südkoreanisches Flugzeug mit 115 Toten im Jahr 1987.

2008 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush Nordkorea dann von der Liste der Terrorunterstützer gestrichen, um Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm zu bringen. Neben Nordkorea stehen momentan noch der Iran, Syrien und der Sudan auf der Liste.

Neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea geplant

Nordkoreas Rückkehr auf die Liste „hätte längst geschehen müssen, vor Jahren“, sagte Trump bei der Bekanntgabe seiner Entscheidung. Damit werde der Weg bereitet für „neue Strafmaßnahmen“ gegen „Nordkorea oder mit ihm verbundene Personen“. Notwendig sei eine „Kampagne des maximalen Drucks, um das mörderische Regime zu isolieren“.

Trump fügte hinzu, in zwei Wochen werde das Finanzministerium in Washington eine weitere „wichtige“ Strafmaßnahme gegen Nordkorea ankündigen. Damit solle das „höchste Sanktionsniveau“ erreicht werden.

USA holten China mit ins Boot

Nordkorea hatte in den vergangenen Monaten wiederholt Raketen- und Atomwaffentests vorgenommen. Die US-Regierung drohte daraufhin wiederholt mit einem militärischen Vorgehen gegen Pjöngjang. Bei seinem ersten Auftritt vor der UNO Ende September drohte Trump sogar mit der „völligen Zerstörung“ Nordkoreas.

Die USA holten zugleich Nordkoreas Hauptverbündeten China mit ins Boot. So hat China die Schließung aller nordkoreanischen Firmen im Land angeordnet. Bis Januar müssten die Unternehmen, auch Joint Ventures mit chinesischen Firmen, geschlossen werden, teilte das Handelsministerium Ende September in Peking mit. Die Geschäfte mit China machen bislang rund 90 Prozent des Außenhandels von Nordkorea aus. (afp)

Das Statement von Trump in ganzer Länge:

https://youtu.be/c5nbeLdT7gQ

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