USA: Pfizer/BioNTech-Impfstoff erhält Vollzulassung – ein Etikettenschwindel?

Seit einigen Tagen ist bekannt, dass sich US-Präsident Joe Biden darum bemüht, die Impfung gegen COVID-19 verpflichtend zu machen. Ein Hindernis für die Umsetzung dieses Vorhabens war bisher, dass alle Corona-Impfstoffe in den USA einer Notzulassung unterliegen.

Nun hat der Impfstoff von Pfizer/BioNTech scheinbar die volle Zulassung von der Food and Drug Administration (FDA) erhalten, nachdem sie die Daten zu Wirksamkeit und Sicherheit weitergehend geprüft hatten.

Der Entscheid der FDA ebnet nun den Weg für weitere Impfstoffverordnungen, schreibt die „Huffington Post“. Viele Einrichtungen hatten solche Verordnungen bereits eingeführt, würden aber abwarten, bis die FDA einem der Impfstoffe die Vollzulassung erteilen würde. So haben etwa das Pentagon, Schulen in der Stadt New York und mehrere Arbeitgeber unter Berufung der FDA-Zulassung die Impfpflicht eingeführt.

Die FDA teilte am Montag mit, dass der Impfstoff unter dem Namen „Comirnaty“ für Personen ab 16 Jahren vermarktet werden soll. Da die Behörde den Impfstoff weiter untersucht, werden die Impfungen weiterhin im Rahmen einer Notfallgenehmigung für Personen im Alter von 12 bis 15 Jahren sowie für die Verabreichung einer dritten Dosis bei immungeschwächten Personen zugelassen sein.

Präsident Biden rief am Montag (23.8.) die Wirtschaft entsprechend dazu auf, den Impfstoff nun verpflichtend einzuführen: „Wenn Sie eine Führungskraft in der Wirtschaft sind, eine Führungskraft in einer gemeinnützigen Organisation, eine Führungskraft auf staatlicher oder lokaler Ebene, die auf eine vollständige FDA-Genehmigung gewartet hat, um Impfungen vorzuschreiben, dann fordere ich Sie jetzt auf, dies zu tun“, fügte er hinzu.

Alternative Medien wittern illegale Machenschaften

Mehrere alternative Medien wie „USAwatchdog.com“ oder „childrensdefence.org“ bezeichnen die Vollzulassung der FDA als „Hütchenspiel“ oder „Etikettenschwindel“. Bislang hat Pfizer-BioNTech weltweit in seinen Verträgen mit ausländischen Staaten, die Haftung für etwaige Schäden vollumfänglich ausschließen und auf die Länder und ihre Steuerzahler abwälzen können. Bei einer Vollzulassung ist das rechtlich jedoch nicht möglich.

Der Etikettenschwindel liege angeblich darin, dass die voll zugelassene Version der Pfizer/BioNTech-Impfung auf dem Papier zwar bewilligt wurde, faktisch aber nicht existiere. Dr. Robert Malone, der Erfinder der mRNA Impftechnologie, beschrieb es in einer Fernsehsendung wie folgt: „Er [der voll zugelassene Impfstoff] ist überhaupt nicht verfügbar. Der kleine Trick, den sie hier angewandt haben, ist, dass sie zwei getrennte Schreiben für zwei verschiedene Impfstoffe ausgestellt haben.“

Er erklärt weiter: „Der Pfizer-Impfstoff, der derzeit verfügbar ist, fällt immer noch unter die Notfallzulassung, und er hat immer noch den Haftungsschutz. Wieder einmal haben die Mainstream-Medien Sie belogen. Es tut mir leid, das sagen zu müssen, und ich weiß, dass es für die Zuschauer ein Schock ist, aber das Produkt, für das die Lizenz gilt, ist das Produkt von BioNTech, das im Wesentlichen ähnlich, aber nicht unbedingt identisch ist.“

Dr. Malone ergänzt: „Es heißt ‚Comirnaty‘, ich glaube, so wird es ausgesprochen, und es ist noch nicht erhältlich. Sie haben noch nicht damit begonnen, es herzustellen oder zu kennzeichnen, und für dieses Produkt gilt der Haftungsverzicht nicht mehr. Die eigentliche Lizenz ist also noch nicht verfügbar, und sobald sie verfügbar ist, entfällt der Haftungsschutz. In der Zwischenzeit gilt der Haftungsausschluss für das Produkt von Pfizer, das derzeit erhältlich ist und für das noch immer eine Notfallzulassung besteht, es gibt also keine Änderung“.

Im Schreiben der FDA an BioNTech [Brief an BioNTech] heißt es, dass dem zukünftigen voll zugelassenen Impfstoff „Comirnaty“ noch zahlreiche klinische Studien fehlen, die bis in die Jahre 2024/2025 erbracht werden müssen. Das Schreiben der FDA an Pfizer [Brief an Pfizer] heißt es in der Fußnote 8 auf Seite 2, dass „der zugelassene Impfstoff die gleiche Formulierung hat, wie der von der EUA zugelassene Impfstoff, und die Produkte können austauschbar verwendet werden (…) ohne dass Probleme bei der Sicherheit oder Wirksamkeit auftreten. Die Produkte sind rechtlich voneinander zu unterscheiden, wobei es gewisse Unterschiede gibt, die sich nicht auf die Sicherheit oder Wirksamkeit auswirken.“

Wofür wird der zweite Impfstoff gebraucht?

Der Grund für die Vollzulassung ist ein juristischer Trick, vermutet „childrensdefence.org“: Produkte mit Vollzulassung unterliegen dem Produkthaftgesetz. Ein unter Notfallzulassung freigegebenes Produkt ist hingegen haftungsbefreit. Es wäre Präsident Joe Biden nicht möglich, Menschen zu einem experimentellen Impfstoff [Nürnberger Kodex] zu zwingen, hingegen sieht das US-Gesetz vor, dass bei voll zugelassenen Medikamenten eine Verpflichtung ausgesprochen werden darf.

Produkte, bei denen das Produkthaftgesetz zur Anwendung kommt, sind vor Gericht einklagbar. Ein Geschädigter kann dem Hersteller nachweisen, dass er von Problemen seines Produktes wusste und entsprechend hohe Entschädigungszahlungen zugesprochen bekommen. Dies liegt nicht im Interesse von Pfizer/BioNTech. Darum sei es „unwahrscheinlich“, so „childrensdefence.org“, dass Pfizer es tatsächlich erlauben würde, Amerikaner mit dem voll zugelassenen, als „Comirnaty“ vermarkteten Impfstoff zu immunisieren.

Dieser Umstand wird umgangen, in dem die beiden Impfstoffe „zwar nicht gleich“ aber „austauschbar“ sind, da beide Impfstoffe „keine Unterschiede“ in der Praxis bezüglich Sicherheit oder Wirksamkeit aufweisen. „Childrensdefence.org“ vermutet, dass die FDA Pfizer helfen will, rasch Bestände eines Impfstoffes abzubauen, den die Wissenschaft und die Impfschäden-Meldeplattform „VAERS“ als unangemessen gefährlich entlarvt haben und der wahrscheinlich durch die Delta-Variante überflüssig geworden ist.

„Childrensdefence.org“ empfiehlt ihren Lesern darum, sich vor der Impfung das Fläschchen zeigen zu lassen. Wenn „Comirnaty“ darauf stehen würde, dann wäre es das zugelassene Produkt, wenn nur „Pfizer-BioNTech“ darauf steht, wäre es das experimentelle Vakzin, welches mit Blick auf den Nürnberger Kodex, abgelehnt werden kann. (nw)