USA nehmen Flüchtlingsprogramm wieder auf – Obergrenze auf 45.000 gesetzt

Nach Ablauf eines 120-tägigen Aufnahmestopps haben die USA ihr Flüchtlingsprogramm wieder aufgenommen. Für elf Länder mit „hohem Risiko“ sollen aber auch künftig Ausnahmen gelten, wie das Weiße Haus am Dienstag erklärte. Einem von Präsident Donald Trump unterzeichneten Dekret zufolge soll eine Wiederaufnahme des Programms für diese elf Staaten für einen Zeitraum von 90 Tagen weiter überprüft werden.

„Die Sicherheit der Amerikaner ist unsere oberste Priorität“, sagte die stellvertretende Leiterin der Einwanderungsbehörde, Jennifer Higgins. Welche Staaten zu den elf Ländern gehören, listete das Weiße Haus nicht auf. Flüchtlingsorganisationen zufolge fallen darunter Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen.

Der von Trump erlassene komplette Aufnahmestopp für Flüchtlinge war erst nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts im Juni in Kraft getreten und lief am 24. Oktober aus. Parallel dazu will Trump im Zuge seiner rigorosen Einreisepolitik auch insgesamt deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen. Ende September setzte die Regierung in Washington die Obergrenze für Flüchtlinge auf 45.000 fest und begründete dies mit Sicherheitserwägungen und dem Schutz von US-Bürgern. Im laufenden Jahr haben die Vereinigten Staaten bislang rund 54.000 Flüchtlinge aufgenommen. 2016 waren es noch 85.000. (afp)