USA kündigen weitere Lockerungen der Sanktionen gegen Kuba an

Die USA haben eine weitere Lockerung ihrer Sanktionen gegen Kuba angekündigt. Handelsminister Jacob Lew erklärte am Freitag, die Entscheidung könne „größere Chancen für Kubaner und Amerikaner eröffnen“. Insbesondere betreffen die Erleichterungen den wissenschaftlichen Austausch in der medizinischen Forschung und die Einfuhr von Waren wie kubanische Zigarren und Rum in die USA.

Künftig soll es Wissenschaftlern aus den USA und aus Kuba möglich sein, in medizinischen Fragen gemeinsam zu forschen  und die Ergebnisse wissenschaftlich und kommerziell zu nutzen. Zudem dürfen US-Forscher im Zuge ihrer Aktivitäten auf Kuba dort Bankkonten eröffnen. In Kuba hergestellte Medikamenten dürfen künftig durch die US-Arzneimittelaufsicht für den US-Markt zugelassen werden. Nach Kuba reisenden US-Bürgern wird es erlaubt, Rum und Zigarren für den persönlichen Gebrauch in die USA einzuführen. Weitere Erleichterungen betreffen bisher geltende Einschränkungen beim Transport von  Schiffs- und Luftfracht.

Havanna begrüßte die Ankündigung. „Das ist ein positiver Schritt, ein bedeutender Schritt im Prozess in Richtung einer Aufhebung der Blockade und der Verbesserung unserer Beziehungen“, erklärte die Regierungsbeauftragte für die US-Beziehungen, Josefina Vidal. Die kubanische Regierung sehe jedoch auch, dass Washington damit „Wandel befördern“ wolle und „Programme der Einflussnahme auf unser Land“ fortgesetzt werden sollten.

US-Präsident  Barack Obama erklärte, dass Differenzen insbesondere mit Blick auf die Menschenrechte und das Demokratieverständnis zwischen beiden Ländern fortbestünden. „Aber ich denke, dass unser Engagement das beste Mittel ist, dieses Differenzen anzugehen und Fortschritte zu machen“.

Die US-Sanktionen gegen Kuba sind ungeachtet der Lockerungen nicht aufgehoben. Diese Strafmaßnahmen aus der Zeit des Kalten Kriegs können nur vom US-Kongress beendet werden, wo sich derzeit keine Mehrheit dafür abzeichnet. Die Annäherung der beiden Staaten war von Obama und seinem kubanischen Kollegen Raúl Castro vorangetrieben worden. Im Juli 2015 nahmen Kuba und die USA ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. (afp)