USA heben Waffenembargo gegen Zypern für ein Jahr auf

Die USA haben die Aufhebung eines jahrzehntealten Waffenembargos gegen Zypern für „nicht-tödliche“ militärische Güter angekündigt. Ab dem 1. Oktober werde das Embargo zunächst ein Jahr lang ausgesetzt, informierte US-Außenminister Mike Pompeo den zyprischen Präsidenten Nicos Anastasiades am Dienstag. Die Türkei, die die Republik Zypern nicht anerkennt, protestierte.

Die Türkei hält den Nordteil der Insel seit 1974 militärisch besetzt. Ankara erkennt die Regierung des griechischen Südens – der Republik Zypern, die seit 2004 der Europäischen Union angehört – nicht an. Die Türkei erkennt stattdessen die Türkische Republik Nordzypern im Norden der Insel an, allerdings als einziger Staat weltweit.

Der Schritt „vergiftet den Frieden und die Stabilität“ in der Region, teilte das türkische Außenministerium mit. Die Türkei werde „notwendige, entschiedene Gegenmaßnahmen einleiten“, um die „Sicherheit der türkischen Zyprer“ zu garantieren.

Das US-Waffenembargo gegen Zypern gilt seit 1987. Es wurde seinerzeit gegen die gesamte Insel mit dem Ziel verhängt, eine friedliche Lösung im Zypern-Konflikt zu fördern. Inzwischen wird das Embargo aber von US-Regierungsmitgliedern und auch parteiübergreifend im Kongress als kontraproduktiv bewertet.

Die Lage im östlichen Mittelmeer ist derzeit angespannt. Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete und untermauern diesen auch durch die Entsendung von Kriegsschiffen. (afp)