USA: Grenzschutz verhaftet elf Iraner in Arizona, die illegal in die USA eingereist sind
Beamte der Zoll- und Grenzschutzbehörde der Vereinigten Staaten haben eine Gruppe von Menschen in der Nähe von San Luis, Arizona, auf einer Brücke gesehen und bestätigt, dass sie „die internationale Grenze in die Vereinigten Staaten illegal überschritten hatten. Die Gruppe wurde verhaftet und zur Yuma Station gebracht“, erklärte die Behörde am 3. Februar.
„Die fünf Frauen und sechs Männer waren alle aus dem Iran, einem Land von besonderem Interesse“, bestätigte die Behörde. In Yuma würden die Grenzschutzbeamten regelmäßig „auf Menschen aus der ganzen Welt treffen“, einschließlich sogenannter „Special Interest Countries“, also Länder von besonderem Interesse.
„In den letzten beiden Jahren waren die Grenzschutzbeamten des Sektors Yuma landesweit führend bei der Festnahme von illegalen Grenzgängern aus dem Iran. Beamte des Yuma-Sektors haben im Jahr [2020] acht iranische Staatsangehörige festgenommen, verglichen mit nur 14 aus allen anderen Grenzschutzsektoren zusammen. Im Jahr [2021] haben die Beamten des Sektors Yuma bisher 14 iranische Staatsangehörige festgenommen“, so die Behörde.
Der Zuständigkeitsbereich von Yuma befindet sich in der südöstlichen Ecke von Arizona und umfasst etwa 470.523 Quadratkilometer, die hauptsächlich aus Wüstengebiet bestehen und zwischen Kalifornien und Arizona aufgeteilt sind.
Im vergangenen Juni haben Grenzschutzbeamte bestätigt, dass sie drei iranische Staatsangehörige in Del Rio, Texas, verhaftet haben.
„Beamte, die an der Grenze Wache hielten, beobachteten drei Personen, die gerade die Grenze illegal überquert hatten“, erklärte die Behörde. „Diese Gruppe bestand aus einer Mutter, einem Vater und einem Kind, die später als iranische Staatsangehörige identifiziert wurden.“
Die US-Bundesstaaten Texas und Arizona haben Klagen gegen US-Präsident Joe Biden über die Verwaltung der jüngsten Exekutivmaßnahmen eingereicht. Biden hatte an seinem ersten Amtstag, am 20. Januar, die 100-tägige Aussetzung aller Abschiebungen von Migranten verfügt, die vor dem Stichtag 1. November 2020 unerlaubt ins Land gelangt waren.
Arizonas Generalstaatsanwalt Mark Brnovich reichte am 3. Februar eine Klage gegen das Heimatschutzministerium ein. Das Ministerium hatte am 20. Januar – entsprechend dem Erlass von Biden – ein Memorandum veröffentlicht, das den 100-tägigen Stopp für Abschiebungen vorsah.
„Der 100-Tage-Stopp für Abschiebungen schließt diejenigen ein, die wegen eines Verbrechens angeklagt oder verurteilt wurden“, schrieb Brnovich auf Twitter.
Our office filed a lawsuit against DHS and federal officials over a policy that puts Arizona public safety at risk. The 100-Day Pause on Deportations includes those charged with or convicted of a crime.https://t.co/fCJpMGhn0Z (1/3) pic.twitter.com/16t0QG8Fz9
— Mark Brnovich (@GeneralBrnovich) February 3, 2021
„Strafverfolgungsbeamte haben unserem Büro mitgeteilt, dass sie darüber besorgt sind, ob freigelassene Personen auf COVID-19 getestet werden“, so der Generalstaatsanwalt. Die Klage bittet daher das US-Bezirksgericht in Arizona zu entscheiden, inwieweit die Politik gegen Bundesrecht verstößt.
Der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton hat die Biden-Regierung Ende Januar wegen des Abschiebungsstopps verklagt. Richter Drew Tipton hat am 26. Januar eine einstweilige Verfügung erlassen, die vom Büro des Generalstaatsanwalts beantragt wurde.
Dies blockierte Bidens Abschiebestopp für zwei Wochen – bis Ende Februar. In dieser Zeit soll die Maßnahme des neuen Präsidenten weiter gerichtlich geprüft werden.
Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Border Patrol Agents Arrest 11 Iranians in Arizona Who Illegally Entered US
(Die deutsche Bearbeitung erfolgte durch sza)
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