USA fordern von Peking: Informanten der Epoch Times freilassen

Elf Informanten stehen in China wegen der Weitergabe von Informationen über die COVID-19-Pandemie an die Epoch Times unter Anklage. In einer Anklageschrift vom April wurden sie beschuldigt, „zwischen Februar und Juni 2020 Fotos gemacht und auf ausländische Websites hochgeladen zu haben“.

In der Anklageschrift wurden die konkreten Websites nicht genannt, aber das „Committee to Protect Journalists“ (CPJ; Komitee zum Schutz von Journalisten), eine in New York ansässige Organisation zur Überwachung der Pressefreiheit, sagte unter Berufung auf eine mit dem Fall vertraute Person, dass die Häftlinge angeklagt wurden, weil sie der Epoch Times Material zur Verfügung gestellt haben.

Seit einem Jahr in Haft

Die Angeklagten sind seit über einem Jahr in der Justizvollzugsanstalt im Distrikt Dongcheng in Peking inhaftiert. Besondere Brisanz birgt der Fall, weil die elf Personen allesamt Anhänger der verfolgten Glaubensgemeinschaft Falun Gong sind, bei denen Peking die sowieso schon niedrigen Menschenrechtsstandards weiter absenkt. Unfaire Gerichtsverhandlungen, Folter und erzwungene Organentnahmen sind an der Tagesordnung.

Das Pekinger Volksgericht Dongcheng hat den für den 19. August geplanten Gerichtstermin der Inhaftierten abgesagt, so ein Beitrag vom 15. August der US-Website Minghui.org, die sich mit der Verfolgung von Falun Gong befasst. Wiederholte Anrufe der Epoch Times bei dem Gericht blieben unbeantwortet.

Xie Yanyi, der Anwalt eines der Inhaftierten, Xu Na, wird seit Mai daran gehindert, seinen Mandanten zu verteidigen. Er nannte den Fall eine „eskalierte Version des Li Wenliang-Vorfalls“. Das chinesische Regime begehe ein Verbrechen, erklärte er.

Li Wenliang war einer der ersten chinesischen Ärzte, der im Dezember 2019 wegen des KPC-Virus Alarm schlug. Später wurde er dafür von der Polizei bedroht und musste eine Erklärung unterschreiben, in der er sich für die „Gerüchteküche“ entschuldigte. Kurz darauf starb er an den Folgen der Virusinfektion.

Unterstützung durch das US-Außenministerium

Nun hat das US-Außenministerium seine Besorgnis über die Inhaftierung der elf chinesischen Staatsbürger geäußert.

Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte in einer E-Mail an die Epoch Times: „Die Vereinigten Staaten fordern die Regierung der Volksrepublik China auf, Journalisten und ihre Kontaktpersonen freizulassen, die wegen ihrer Berichterstattung über die COVID-19-Beschränkungen inhaftiert wurden, und ihre Bemühungen einzustellen, diejenigen zum Schweigen zu bringen, die versuchen, die Wahrheit zu berichten.“

„Wir betonen immer wieder, wie wichtig eine unabhängige, transparente und faktenbasierte Berichterstattung über COVID-19 ist.“

Freie und unabhängige Medien, einschließlich Bürgerjournalisten, seien unerlässlich, „um die Regierung rechenschaftspflichtiger zu machen und uns alle vor zukünftigen Ausbrüchen und möglichen Pandemien zu schützen“.

Steven Butler, Koordinator des Asienprogramms des CPJ, sagte in einer Erklärung vom 24. August: „China muss aufhören zu versuchen, seine Bürger daran zu hindern, über seine COVID-19-Beschränkungen zu berichten und Fotos zu veröffentlichen.“ Er forderte die sofortige Freilassung der verhafteten elf Personen und das Fallenlassen der Anklagen.

Ein Sprecher der Epoch Times hatte zuvor seine Besorgnis über die Sicherheit der Personen geäußert und die internationale Gemeinschaft aufgefordert, „die Verletzung der Pressefreiheit zu verurteilen“.

Die Epoch Times wurde im Jahr 2000 in den Vereinigten Staaten ursprünglich als chinesischsprachige Zeitung gegründet. Ihre Gründung war eine Reaktion auf die weltweiten Propagandabemühungen der KPC. Infolgedessen wurde das Blatt lange Zeit im Land blockiert, und die ersten Reporter der Epoch Times in China wurden inhaftiert, einige sogar für bis zu 10 Jahre.

Bürgerjournalistin Zhang Zhan

Das chinesische Regime kontrolliert streng alle Informationen im Zusammenhang mit der Pandemie, wie z. B. die strenge Lockdownpolitik und die tatsächlichen Infektions- und Todeszahlen, um alles zu unterdrücken, was das Image der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) beschädigen könnte.

Whistleblower unter den Ärzten, Bürgerjournalisten und Akademikern wurden vom Regime bestraft, weil sie ungefilterte Informationen über den Ausbruch der Seuche verbreiteten oder die Politik der KPC kritisierten.

Bereits verurteilt ist die Bürgerjournalistin Zhang Zhan, die in den sozialen Medien Videos über die Folgen des Ausbruchs der Seuche in Wuhan veröffentlichte. Sie wurde im Dezember als erste bekannte Bürgerjournalistin wegen „Anstiftung zum Streit und Provokation“ zu vier Jahren Gefängnis verurteilt.

In dem von der Menschenrechtsorganisation „China Change“ veröffentlichten Urteil heißt es unter anderem, Zhang sei schuldig, „böswillige Spekulationen“ über die Pandemie in Wuhan angestellt zu haben, indem sie „mit den Überseemedien ‚Radio Free Asia‘ und The Epoch Times gesprochen“ habe.

Das chinesische Regime hat auch andere Bürgerjournalisten unterdrückt und inhaftiert, weil sie über den Ausbruch in Wuhan berichteten.

Zhang wiegt derzeit nur rund 40 Kilogramm. Aufgrund des teilweisen Hungerstreiks, in den sie seit ihrer Verhaftung im vergangenen Mai getreten ist, hat sie fast die Hälfte ihres Körpergewichts verloren.

Laut der jüngsten Gefängniszählung des CPJ waren am 1. Dezember 2020 mindestens 47 Journalisten in China inhaftiert. Damit ist China das zweite Jahr in Folge der Staat mit den meisten inhaftierten Journalisten weltweit.

Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: US Urges Beijing to Release The Epoch Times’ Sources Detained for Supplying Information on COVID-19 (deutsche Bearbeitung von mk)