USA fordern sofortige Freilassung von türkischem Kulturförderer Kavala

Die USA haben die sofortige Freilassung des seit 2017 in der Türkei inhaftierten Menschenrechtsaktivisten und Kulturförderers Osman Kavala gefordert. Die Anschuldigungen gegen ihn seien „fadenscheinig“, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Mittwoch (10. Februar).

Mit seiner anhaltenden Inhaftierung und der Verzögerung des Prozessabschlusses untergrabe die Türkei „die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie“.

Kavala sitzt seit Oktober 2017 in Haft. Ihm droht eine lebenslange Haftstrafe wegen des Vorwurfs der Beteiligung am fehlgeschlagenen Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan 2016 und Spionage.

Vor kurzem legte ein Gericht das Verfahren mit einem weiteren Verfahren wegen der Gezi-Proteste 2013 zusammen. Vor einem Jahr war Kavala von dem Vorwurf freigesprochen worden, die regierungskritischen Gezi-Proteste in Istanbul finanziert und organisiert zu haben. Vergangenen Monat wurde die Entscheidung in einem Berufungsprozess jedoch wieder aufgehoben.

Menschenrechtsorganisationen sehen in dem Verfahren gegen Kavala den Versuch, einen Verteidiger der Meinungsfreiheit in der Türkei zum Schweigen zu bringen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte bereits vor einem Jahr seine sofortige Freilassung gefordert.

Kavala betreibt einen der größten Verlage der Türkei und setzt sich mit seiner Organisation Anadolu Kültür für den Dialog der Volksgruppen etwa im Kurden-Konflikt oder mit den Armeniern ein. (afp)