USA entziehen mehr als 1000 chinesischen Studenten und Forschern ihre Visa

Die US-Regierung hat nach einer Anordnung von Präsident Donald Trump inzwischen mehr als 1000 Visa für Studenten und Forscher aus China widerrufen. Das Außenministerium in Washington gab am Mittwoch (Ortszeit) erstmals Zahlen zu den Auswirkungen der Trump-Anordnung heraus, die seit Anfang Juni umgesetzt wird. Trump hatte einigen Studenten und Forschern Spionage für China vorgeworfen.

Die Betroffenen stünden für „einen kleinen Teil der chinesischen Studenten und Forscher in den USA“, betonte das Außenministerium. „Rechtmäßige Studenten“, die nicht das Ziel der chinesischen Kommunistischen Partei einer militärischen Dominanz unterstützten, seien weiterhin in den USA willkommen. Im Studienjahr 2018/2019 waren knapp 370.000 Studenten aus China an US-Universitäten eingeschrieben.

Geistiges Eigentum zur Modernisierung des chinesischen Militärs gestohlen

Am 29. Mai hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, dass manche chinesische Studierende in den USA geistiges Eigentum gestohlen und zur Modernisierung des chinesischen Militärs beigetragen hätten. Am 1. Juni trat eine Anordnung des Präsidenten in Kraft, nach der chinesischen Forschern und Studierenden in den USA ihr Visum entzogen werden kann.

US-Behörden geben an, die Zahl der Spionagefälle, an denen China beteiligt war, habe in den vergangenen Jahren zugenommen.

„China hat jeden Aspekt seines Landes genutzt“

„Die Behörden der VR China setzen einige chinesische Studenten, meist Doktoranden und promovierte Forscher, als unkonventionelle Einzieher geistigen Eigentums ein. Daher sind Studenten oder Forscher aus der VR China, die jenseits des Grundstudiums studieren oder forschen und mit der Volksbefreiungsarmee verbunden sind oder waren, einem hohen Risiko ausgesetzt, von den Behörden der VR China ausgebeutet oder kooptiert zu werden, und geben besonderen Anlass zur Sorge“, schrieb Trump.

Der amtierende Sekretär des Heimatschutzministeriums, Tschad Wolf, sagte am Mittwoch in einer Erklärung: „China hat jeden Aspekt seines Landes, einschließlich seiner Wirtschaft, seines Militärs und seiner diplomatischen Macht, genutzt, indem es eine Ablehnung der westlichen liberalen Demokratie demonstriert und sein Engagement für die Neugestaltung der Weltordnung nach seinem eigenen autoritären Bild ständig erneuert hat“.

Neben anderen Maßnahmen zum Schutz der nationalen Sicherheit der USA sagte Wolf, dass die Vereinigten Staaten „Visa für bestimmte chinesische Doktoranden und Forscher mit Verbindungen zu Chinas militärischer Fusionsstrategie blockieren, um zu verhindern, dass sie sensible Forschungsergebnisse stehlen oder sich anderweitig aneignen“. (afp/sza)