USA, Deutschland und andere: Iran soll Drohungen gegen Israel unterlassen

Die USA und vier europäische Staaten haben den Iran aufgerufen, seine Angriffsdrohungen gegen Israel zu unterlassen. In einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von US-Präsident Joe Biden sowie den Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Großbritannien, Italien und Frankreich hieß es, ein solcher Angriff würde „ernste Konsequenzen für die Sicherheit in der Region haben“.

Die USA teilten derweil nach Angaben aus Washington die Einschätzung der israelischen Seite, dass noch in dieser Woche eine „bedeutende Reihe von Angriffen“ auf Israel erfolgen könnten.

Teheran solle „seine fortgesetzten Drohungen mit einem militärischen Angriff auf Israel unterlassen“, forderten Deutschland, die USA, Großbritannien, Italien und Frankreich in ihrer gemeinsamen Erklärung.

Verhandlungen wieder aufnehmen

Die Bemühungen um eine Deeskalation der Lage und ein Abkommen über eine Waffenruhe und eine Freilassung der Geiseln im Gazastreifen würden unterstützt, hieß es in der Erklärung weiter.

„Es gilt, keine weitere Zeit mehr zu verlieren“, erklärten die fünf Politiker nach einem gemeinsamen Telefonat. Deshalb müssten, wie von den USA, Ägypten und Katar vorgeschlagen, die Verhandlungen in dieser Woche wieder aufgenommen werden.

Am 12. August 2024 auf dem Valiasr-Platz: Die riesige Werbetafel zeigt den iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian (r.) und den getöteten Hamas-Führer Ismail Haniyeh. Foto: Atta Kenare/AFP via Getty Images

Zuvor hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen und eine Freilassung der seit zehn Monaten festgehaltenen israelischen Geiseln angemahnt.

Bei der Verhandlung einer Feuerpause dürfe es „keine weitere Verzögerung“ geben, betonten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britischer Premierminister Keir Starmer in einer gemeinsamen Erklärung.

Erstmals seit Monaten soll am Donnerstag unter der Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars eine neue Verhandlungsrunde zu einer Waffenruhe und der Freilassung israelischer Geiseln stattfinden. Israel hat der Entsendung einer Delegation zugestimmt, die Hamas lehnt neue Verhandlungen inzwischen aber offenbar ab.

Olaf Scholz telefonierte mit iranischem Präsidenten

Bundeskanzler Scholz rief die iranische Führung am Montag derweil auf, „eine weitere militärische Eskalation zu verhindern“.

Scholz brachte in einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian „seine große Sorge über die Gefahr eines regionalen Flächenbrandes im Nahen Osten“ zum Ausdruck, wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte.

Die Gewaltspirale im Nahen Osten müsse jetzt durchbrochen werden, alles andere berge „unabsehbare Gefahr für die Länder und Menschen in der Region“, sagte Scholz demnach weiter.

Am Abend veröffentlichte die staatliche Nachrichtenagentur Irna in Teheran eine Erklärung Peseschkians zum Telefonat mit dem Kanzler.

Der Präsident habe auf das Recht des Iran verwiesen, „Aggressoren gemäß internationalen Regeln zu antworten“, hieß es in der Erklärung. Die ganze Welt erwarte von den Europäern, und insbesondere von Deutschland, dass sie sich dafür einsetzten, „den Völkermord“ im Gazastreifen zu beenden statt Israel weiter zu unterstützen.

Am 11. August 2024 in Tel Aviv: Plakate von Israelis, die seit den Anschlägen vom 7. Oktober von militanten Palästinensern im Gazastreifen als Geiseln gehalten werden. Foto: Oren Ziv/AFP via Getty Images

USA: Iranischer Angriff in dieser Woche denkbar

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, sagte in Washington, der Westen müsse „darauf vorbereitet sein, dass es eine bedeutende Reihe von Angriffen“ auf Israel geben könnte. Die USA teilten die Einschätzung der israelischen Seite, dass dies in dieser Woche geschehen könnte.

Die USA verstärkten derweil ihre Militärpräsenz in der Region. Wie das Pentagon am Sonntag mitteilte, wies Verteidigungsminister Lloyd Austin den mit F-35-Kampfjets ausgerüsteten US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und seine Begleitschiffe an, ihre Stationierung „zu beschleunigen“.

Austin beorderte zudem das Lenkraketen-U-Boot „USS Georgia“ in die Region. Zuvor hatten die USA bereits Tarnkappenbomber des Typs F-22 in den Nahen Osten verlegt und die Entsendung zusätzlicher Schiffe angekündigt. (afp/red)

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