US-Verteidigungsminister will NATO als „stärkere, tödlichere Kraft“

Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat von der NATO einen Kurswechsel verlangt. „Die NATO muss eine stärkere, tödlichere Kraft sein – kein diplomatischer Club“, schrieb er am Mittwoch im Onlinedienst X. Er veröffentlichte dazu ein Foto von seinem Eintreffen im Brüsseler Hauptquartier. Die NATO sieht sich selbst als rein „defensive Allianz“.

Der neue Pentagonchef ist zum Antrittsbesuch in Brüssel. Er wollte am Nachmittag im NATO-Hauptquartier zunächst an einem Verteidigungsministertreffen von mehr als 50 Ländern teilnehmen, die die Ukraine unterstützen.

Die sogenannte Kontaktgruppe tagt erstmals unter Leitung Großbritanniens, nachdem die USA unter Präsident Donald Trump die Federführung abgegeben haben.

USA will sich mehr auf China konzentrieren

Am Donnerstag kommt Hegseth mit den Amtskollegen der anderen 31 NATO-Länder zusammen. Auf dem Programm steht zudem ein NATO-Ukraine-Rat mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umerow.

Am Dienstag hatte Hegseth US-Militärstützpunkte in Deutschland besucht. Dort kündigte er an, „Klartext“ mit den NATO-Verbündeten reden zu wollen.

Befürchtungen über einen Abzug der rund 100.000 US-Streitkräfte aus Europa spielte Hegseth herunter. Es seien „derzeit keine Pläne in Vorbereitung, irgendetwas zu kürzen“, betonte er.

Allerdings wollten die USA ihre Militärpräsenz „weltweit auf den Prüfstand stellen“, um sich stärker auf Chinas Ambitionen im Indopazifik konzentrieren zu können.

Hegseth: Trump hat mit 5 Prozent des BIP „Recht“

Trump habe „Recht“, wenn er Verteidigungs-Investitionen von fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von den Europäern fordere, sagte der neue Pentagonchef in Stuttgart. Europa müsse selbst am meisten zur Verteidigung seiner Nachbarschaft beitragen, sagte er mit Blick auf die Ukraine.

Was das für Deutschland bedeuten würde, sagte Scholz im Januar am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Bielefeld: „Fünf Prozent wären über 200 Milliarden Euro pro Jahr, der Bundeshaushalt umfasst nicht einmal 500 Milliarden.“

„Das geht dann nur mit massivsten Steuererhöhungen oder massivsten Kürzungen für viele Dinge, die für uns wichtig sind.“ Das aktuelle NATO-Ziel sind Ausgaben von mindestens zwei Prozent des BIP. (afp/dpa/red)