US-Verteidigungsminister: Krieg mit China steht „weder unmittelbar bevor, noch ist er unvermeidlich“

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat auf einem Verteidigungsforum in Singapur Rede und Antwort gestanden und Bedenken um eine kriegerische Auseinandersetzung mit China zerstreut.

„Ein Krieg oder eine Auseinandersetzung mit China steht meiner Meinung nach weder unmittelbar bevor, noch ist er unvermeidlich“, sagte er am 1. Juni.

„Die Staats- und Regierungschefs der Großmächte müssen weiterhin zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass wir alles tun, um Fehlkalkulationen und Missverständnisse zu vermeiden“, sagte er. „Solange wir miteinander reden, können wir die Probleme identifizieren.“

Nicht jedes Gespräch werde zufriedenstellend verlaufen, aber es sei wichtig, im Gespräch zu bleiben. „Und es ist wichtig, dass wir unsere Verbündeten und Partner auch weiterhin in ihren Interessen unterstützen“, so Austin mit Blick auf andere Länder in der Region.

Austin äußerte sich einen Tag nach einem Gespräch mit dem chinesischen Verteidigungsminister Dong Jun.

Erstes Gespräch seit Langem

Es war das erste persönliche Treffen der beiden Verteidigungsminister, seit Peking als Vergeltung für die Taiwan-Reise der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Kontakte zwischen den Militärs beider Länder abgebrochen hatte.

Das Treffen in Singapur ist zugleich das erste persönliche Gespräch zwischen Dong und seinem amerikanischen Amtskollegen. Der wieder aufgenommene Dialog zwischen Austin und Dong soll nach den Worten des US-Verteidigungsministers dazu beitragen, die Spannungen in der Region zu entschärfen und einen Krieg zu verhindern.

Dong, ein ehemaliger Marinekommandant, wurde im Dezember letzten Jahres zum Nachfolger von Li Shangfu ernannt. Li war plötzlich entlassen worden. Zuvor war er monatelang von der Bildfläche verschwunden.

Beobachter haben den Vorfall als politische Säuberungsaktion an der Spitze der chinesischen Raketenstreitkräfte, die über die nuklearen und konventionellen ballistischen Raketen des Landes verfügen, interpretiert.

Austin wollte keine Einzelheiten des Gesprächs nennen, sagte aber, das Wichtigste sei, dass der Kommunikationskanal zwischen den beiden Streitkräften wieder funktioniere.

Verschärfte Spannungen in der Straße von Taiwan

Laut dem Pentagon äußerte Austin sich „besorgt“ über die jüngsten „provokativen Aktivitäten“ der chinesischen Streitkräfte in der Straße von Taiwan. Er stellte klar, dass Peking Taiwans jüngsten Präsidentenwechsel nicht „als Vorwand für Zwangsmaßnahmen“ nutzen sollte.

Die Spannungen in der Meerenge von Taiwan haben sich Ende Mai verschärft, als das chinesische Militär großangelegte Übungen mit Marine- und Raketentruppen im See- und Luftraum um die Insel veranstaltete.

Zu dieser Zeit wurde gerade der neue taiwanesische Präsident Lai Ching-te vereidigt. Er hat sich verpflichtet, die moderate Haltung seiner Vorgängerin Tsai Ing-wen gegenüber Peking beizubehalten und den Status quo zu bewahren.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC), die Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, misstraut Lai und seiner Demokratischen Fortschrittspartei seit Langem und schließt nicht aus, die Insel mit Gewalt einzunehmen.

Die KPC erhebt auch weitreichende Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer, was zu direkten Konfrontationen mit anderen Nationen in der Region, wie Vietnam, Indonesien und den Philippinen, führt.

Austin bekräftigt bestehende Verteidigungsabkommen

Der US-Verteidigungsminister betonte, dass Washington weiterhin die Fischereirechte und die Wirtschaftszonen von Chinas maritimen Nachbarn verteidigen werde, insbesondere die der Philippinen, mit denen seit Langem ein gegenseitiges Verteidigungsabkommen besteht.

„Unser Bekenntnis zum Vertrag über die gegenseitige Verteidigung ist felsenfest. Keine Fragen, keine Ausnahmen, felsenfest“, antwortete Austin auf die Frage eines CNN-Reporters, wie das Pentagon reagieren würde, wenn ein Philippiner bei einem Zusammenstoß mit China getötet werden sollte.

Er wollte nicht sagen, ob die Vereinigten Staaten in einem solchen Fall in den Krieg ziehen würden, sondern tat dies als hypothetisch ab.

„Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass die Dinge nicht unnötig aus dem Ruder laufen“, sagte er dem Reporter. „Nochmals: Ich werde nicht über die eine oder andere Sache spekulieren. Ich werde weiterhin betonen, dass unser Engagement für den Vertrag über die gegenseitige Verteidigung unumstößlich ist.“

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „War With China ‚Neither Imminent Nor Unavoidable,’ Defense Secretary Austin Says“. (deutsche Bearbeitung sb)

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