US-Senator McCain verweigert erneut Zustimmung zu Rückbau von „Obamacare“

Der republikanische Senator John McCain will den Rückbau des als „Obamacare“ bezeichneten Gesundheitssystems nicht unterstützen. Er könne nicht „guten Gewissens“ für einen Reformvorschlag seiner Parteifreunde Lindsey Graham und Bill Cassidy stimmen, erklärte McCain am Freitag. Zugleich rief er dazu auf, mit den Demokraten zusammen an einer Lösung zu arbeiten.

Es ist das zweite Mal in zwei Monaten, dass sich McCain gegen die Mehrheit seiner Partei und Präsident Donald Trump stellt. Dieser hatte die Abschaffung von „Obamacare“ und seinen Ersatz durch ein stärker marktwirtschaftlich orientiertes Modell zu einem zentralen Wahlkampfversprechen gemacht.

Reformvorhaben spaltet das Land

Nach dem Nein von McCain und seinem Kollegen Paul Rand braucht es nur eine einzige weitere Stimme aus dem Lager der Republikaner, um das Reformvorhaben vor Fristablauf am 30. September zu verhindern. Dann endet das Haushaltsjahr. Die Republikaner verfügen im Senat nur über eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze, die oppositionellen Demokraten sind geschlossen gegen den Gesetzentwurf.

Das Reformvorhaben spaltet nicht nur das Land, sondern auch die Republikaner: Dem erzkonservativen Parteiflügel gehen die geplanten Einschnitte in die Gesundheitsversorgung nicht weit genug – Moderate fürchten um die Auswirkungen für Millionen von US-Bürgern, denen der Verlust ihres Versicherungsschutzes droht. Das Repräsentantenhaus, wo die Republikaner über eine deutliche Mehrheit verfügen, hatte mit einiger Mühe einen eigenen Entwurf im Mai verabschiedet.

Trump will „Obamacare“ kollabieren lassen

Nach einem gescheiterten Reformversuch im Juli hatte Trump angekündigt, das angeschlagene „Obamacare“-System kollabieren zu lassen. Die Beiträge für das System haben sich seit dessen Einführung teilweise verdreifacht. Viele Amerikaner waren nicht mehr in der Lage zu zahlen und verloren dadurch ihre Krankenversicherung.

Den sich bevorstehenden Crash von „Obamacare“ hatte US-Präsident Trump mit seinen Reformversuchen verhindern wollen, um die Auswirkungen für die Bevölkerung abzumildern.

(afp/as)

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