US-Sanktionen wegen des Kaufs russischer Militärtechnik treffen Pekings Funktionäre hart

Letzte Woche kündigte das US-Außenministerium an, ein paar bisher seltener angewandte Sanktionen gegen eine chinesische Militärabteilung und deren kommandierenden General zu verhängen.

Sie verstießen gegen ein US-Gesetz aus dem Jahr 2017, den Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA), der erlassen wurde, um Russland für die Einmischung in die US-Wahlen, Aggressionen in der Ukraine und die Beteiligung am Bürgerkrieg in Syrien zu bestrafen. Jedes Unternehmen oder jede Person, bei der festgestellt wird, dass sie Geschäfte mit einem der zahlreichen Unternehmen macht, die eng mit dem russischen Verteidigungs- oder Geheimdienstsektor verbunden sind, kann im Rahmen der Sanktionen bestraft werden.

Es wurde festgestellt, dass die chinesische Abteilung für Ausrüstungsentwicklung, eine für die Beschaffung von Waffen zuständige Abteilung des Militärs, und ihr Direktor, Generalleutnant Li Shangfu, militärische Ausrüstung von einem Unternehmen, das auf der schwarzen Liste stand, gekauft haben: Rosoboronexport, Russlands größter Waffenexporteur.

China kaufte im Dezember 2017 insgesamt 10 SU-35-Kampfflugzeuge und im Januar 2018 ein S-400 Boden-Luft-Raketensystem, so das US-Außenministerium.

Die am 20. September angekündigten Sanktionen schließen Li und die Agentur von allen Geldtransaktionen innerhalb der Jurisdiktion der Vereinigten Staaten aus; Li wird auch der Zugriff auf Eigentum oder Vermögenswerte, die er in den Vereinigten Staaten haben könnte, untersagt, außerdem kann er kein Visum für die USA erhalten.

Beamte des Außenministeriums betonten, dass sich die Sanktionen gegen Moskau und nicht gegen Peking richten. Aber die Auswirkungen auf China sind beträchtlich.

Gegen Russland gerichtete Sanktionen könnten auch korrupten chinesischen Kadern schaden

Die Sanktionen zeigen Peking, dass die Vereinigten Staaten bereit sind, auch deren hochrangige Beamte zu bestrafen und ihre Vermögenswerte in den USA einzufrieren, wenn sie gegen die Regeln verstoßen.

Spitzenbeamte in China sind dafür bekannt, dass sie ihren angesammelten Reichtum – oft durch Korruption erworben – nach Übersee tragen, um die Entdeckung ihres Vermögens durch die Behörden der Kommunistischen Partei zu vermeiden. Die Trennung ihres Zugangs zu in die USA verschobenen Vermögenswerten trifft sie daher dort, wo es wehtut.

Ein solcher Schritt schadet den korrupten Angehörigen des chinesischen Regimes mehr als Handelszölle, die in erster Linie die Exporteure und Verbraucher betreffen.

Die wütende Reaktion des Regimes auf die Sanktionen scheint darauf hinzudeuten, dass dieser Schritt der Vereinigten Staaten große Wirkung zeigt. Am 22. September berief China den US-Botschafter in Peking, Terry Branstad, ein, um „ernsthaften Protest“ einzulegen, so das Außenministerium.3

Dann sagte Chinas Verteidigungsministerium in einer Erklärung, dass es den chinesischen Marinekommandeur Shen Jinlong von einem Besuch in den Vereinigten Staaten zurückrufen und geplante Gespräche in Peking zwischen chinesischen und US-Militärbeamten, die für nächste Woche angesetzt worden waren, verschieben würde.

Das chinesische Verteidigungsministerium fügte hinzu, dass sich das chinesische Militär das Recht vorbehält, weitere Gegenmaßnahmen zu ergreifen, ohne weitere Einzelheiten mitzuteilen.

Die jüngsten Sanktionen folgen anderen US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen. Am 14. September kündigte das US-Finanzministerium Sanktionen gegen Webdesigner und App-Entwickler in China an, die sich im Besitz von Nordkoreanern befinden und von ihnen verwaltet werden.

Anfang dieses Jahres erwogen US-Beamte, zwei der größten chinesischen Banken für Geschäfte mit Nordkorea auf die schwarze Liste zu setzen, so ein Bericht von Bloomberg vom 13. April. Aber die Idee wurde aus Sorge über die möglichen Auswirkungen einer solchen Sanktion auf das globale Finanzsystem aufgegeben.

Im vergangenen November hat das Finanzministerium stattdessen die kleinere Bank von Dandong vom Zugang zum US-Finanzsystem ausgeschlossen, als Strafe für vermutete Geldwäsche für Nordkorea.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)

Originalartikel: US Sanctions on Chinese Military for Buying Russian Equipment Hit Beijing Hard