Katastrophale Menschenrechtslage: USA verhängen weitere Sanktionen gegen Nordkorea

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen drei Mitglieder der nordkoreanischen Führung wegen Beteiligung an Menschenrechtsverstößen verhängt.

Einer der Betroffenen ist Choe Ryong Hae, die rechte Hand von Machthaber Kim Jong Un, wie US-Finanzminister Steven Mnuchin am Montag in Washington mitteilte. Die beiden anderen sind Sicherheitsminister Jong Kyong Thaek und der Direktor der Propaganda-Abteilung, Pak Kwang Ho.

Mögliche Konten und andere Vermögenswerte der drei Regierungsmitglieder werden gesperrt, US-Bürgern und -Unternehmen alle Transaktionen mit ihnen untersagt. Die Maßnahmen haben mutmaßlich keine praktischen Konsequenzen, da Nordkorea weitgehend vom Rest der Welt isoliert ist, aber eine hohe symbolische Bedeutung.

Im Zuge seiner in diesem Jahr verstärkten diplomatischen Bemühungen um den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms hatte US-Präsident Donald Trump den dortigen massiven Menschenrechtsverstößen bislang eher wenig Aufmerksamkeit gewidmet.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte nun aber, die in Nordkorea verübten Menschenrechtsverletzungen gehörten weiterhin zu „den schlimmsten in der Welt“. Zu den von ihm aufgelisteten Verstößen zählen Hinrichtungen ohne Prozess, Folter, Zwangsarbeit, Vergewaltigungen und erzwungene Schwangerschaftsabbrüche.

Trump und Kim waren im Juni in Singapur zu einem historischen Gipfeltreffen zusammengekommen. Dabei willigte der nordkoreanische Machthaber in die „Denuklearisierung“ seines Landes ein. Genauere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmaßnahmen für den Prozess wurden aber nicht festgelegt.

Für Anfang 2019 ist ein zweiter möglicher Gipfel anvisiert. Die bereits seit Monaten laufenden Vorbereitungen sind allerdings wiederholt ins Stocken geraten. (afp)