US-Präsidentenwahl beginnt: Stimmabgabe in Virginia, South Dakota und Minnesota möglich

In den USA startet am Freitag, den 20. September, die „Wahlsaison“. In drei Bundesstaaten (Virginia, South Dakota und Minnesota) ist es ab sofort möglich, seine Stimme für die Parlamentswahlen am 5. November 2024 per Brief abzugeben.

Neue Gesetze zur Briefwahl

In Virginia sind einige Wahllokale bis zum 2. November, 17 Uhr, dafür geöffnet. Andere öffnen erst in einigen Wochen. Eine genaue Übersicht gibt es auf einer entsprechenden Internetseite. 2020 sind in dem Staat eine Reihe von Gesetzen zur Ausweitung der Briefwahl in Kraft getreten. So wird ein Briefwahlbogen, der am Wahltag mit der Post abgeschickt wird, bis zu drei Tage später noch akzeptiert.

Minnesota hat ein ähnliches System für die Briefwahl, die ebenfalls heute beginnt. Nach dem Gesetz des Bundesstaates müssen die Wahllokale bis zum Samstag vor dem Wahltag von 9 bis 15 Uhr und am Tag vor der Wahl bis 17 Uhr geöffnet sein.

Die 46-Tage-Frist wurde während der Legislaturperiode 2010 eingeführt. Zuvor galten 30 Tage. Minnesota hat die Bedingungen für die Briefwahl im Laufe der Jahre zusammen mit anderen Aspekten zur Wahl erweitert. Gesetze, die im Juni 2024 in Kraft traten, schufen eine ständige Liste der Briefwähler und ermöglichen es College-Studenten mit Wohnsitz im Bundesstaat, sich mit einer Studentenwohnheimliste und einem beliebigen Lichtbildausweis (Schulausweis oder ähnliches) zu registrieren.

„Eingetragene Wähler können ab dem Beginn der Briefwahl in ihrem Bezirkswahlbüro persönlich wählen, indem sie einen gültigen Lichtbildausweis (ID) mitbringen“, heißt es auf der Internetseite des Außenministeriums von South Dakota. Ein Gesetz gestattet dort die persönliche Abgabe von Briefwahlunterlagen.

South Dakota ist ein sogenannter „Red State“, ein roter Staat, in dem überwiegend Anhänger der Republikaner leben. Zwar gelten Virginia und Minnesota als demokratisch orientierte Staaten „Blue States“, doch könnte es dort eine Verschiebung zugunsten der Republikaner geben.

Bei ihrer Rede im „Fiserv Forum“ – einer Mehrzweckhalle in Milwaukee, bezeichnete die Co-Vorsitzende des Republikanischen Nationalkomitees, Lara Trump, den Gegner ihres Schwiegervaters als „verwundbar“. Dabei nannte sie Staaten wie Virginia, Minnesota und mehrere andere, in denen normalerweise die Demokraten dominieren.

Seit 1972 hat kein Demokrat in Minnesota verloren

Während des Parteitags der Republikaner in Wisconsins größter Stadt Milwaukee im Juli 2024 war der amtierende Präsident Joe Biden noch der Kandidat der Demokraten. Nun ist Kamala Harris seine Kontrahentin. Für das Amt als Vizepräsidenten hat die 59-Jährige auf dem Parteitag der Demokraten Ende August 2024 Tim Walz, den Gouverneur von Minnesota, bestimmt. Doch dort ist der Vorsprung auf Trump Umfragen zufolge in den vergangenen Wochen geschrumpft.

Aktuell (Stand 19. September) liegt sie nur noch 6,2 Prozent vor dem Republikaner, kürzlich waren es noch mehr als neun Prozent. Laut einer im September durchgeführten Umfrage der „MinnPost“ unter mehr als 1.600 Wählern lag sie nur noch fünf Prozent vorn. Seit 1972 hat kein Demokrat mehr in Minnesota verloren. Damals setzte sich der amtierende Präsident Richard Nixon (1913–1994) gegen George McGovern (1922–2012) durch, den damaligen Senator aus dem benachbarten South Dakota.

Biden hatte 2020 in Minnesota mehr als sieben Prozent Vorsprung. Er lag auch bis zu seinem Rückzug aus dem Wahlkampf in den Umfragen stets vor Trump.

Im Senat des Bundesstaates kämpft die amtierende Senatorin Amy Klobuchar gegen den ehemaligen Basketballspieler Royce White. Die Demokratin Klobuchar gehört seit 2007 dem Senat der Vereinigten Staaten an. 2020 bewarb sie sich um eine Nominierung zur Präsidentschaftswahl, zog diese später aber zurück und unterstützte Trump. Der 33-jährige White ist erst seit drei Jahren politisch aktiv und somit seiner Kontrahentin gegenüber vergleichsweise unerfahren.

Komfortabler Vorsprung für Harris in Virginia

In Virginia ist der Vorsprung von Harris mit 7,6 Punkten laut Umfragen etwas komfortabler. Allerdings sind die Umfragezahlen auch recht turbulent. Als Biden Kandidat war, lag Trump laut einigen Erhebung vorn. So hatte er bei einer Umfrage der Virginia Commonwealth University von Anfang Juli drei Punkte Vorsprung hatte. Bei einer Umfrage der gleichen Einrichtung vom August lag Harris 13 Zähler vor Trump.

Der republikanische Kandidat für den Senat von Virginia, der ehemalige US-Marineoffizier Hung Cao, liegt in den Umfragen seit Juli im Allgemeinen zehn oder mehr Punkte hinter dem amtierenden Senator Tim Kaine.