US-Präsident streicht Kuba von Terrorliste

Im Zuge der Aussöhnung zwischen den USA und Kuba hat Präsident Barack Obama entschieden, das sozialistische Land nach 33 Jahren von der US-Terrorliste zu streichen.

Das Außenministerium habe diesen Schritt in Abstimmung mit den Geheimdiensten nach längerer Prüfung empfohlen, teilte Chefdiplomat John Kerry mit. Damit bemüht sich Präsident Barack Obama um die Beseitigung einer entscheidenden Hürde für die weitere Verbesserung der Beziehungen der einstigen Erzfeinde.

Bevor Obamas Entscheidung in Kraft tritt, hat der Kongress 45 Tage Zeit zur Prüfung. Um Obamas Entscheidung zu kippen, wäre aber eine kaum zu erreichende Zweidrittelmehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat nötig – nur so könnte das anschließend drohende Veto Obamas überstimmt werden.

Kuba war 1982 auf die Liste gesetzt worden, weil es Mitgliedern der baskischen Untergrundorganisation ETA und der kolumbianischen Guerillagruppe FARC Unterschlupf gewährt hatte. Durch den Schritt wurde Kuba von Waffenlieferungen und Wirtschaftshilfen ausgeschlossen.

Nun erklärte das US-Außenministerium, Kuba habe in den vergangenen sechs Monaten keine Unterstützung für internationalen Terrorismus geleistet und zudem versichert, dass es Terrorakte auch in Zukunft nicht unterstützen werde.

Die Entscheidung folgt auf Obamas Treffen mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro vergangenes Wochenende beim Amerika-Gipfel in Panama-Stadt. Es war die erste Begegnung eines US-Präsidenten mit seinem kubanischen Amtskollegen seit Abbruch der Beziehungen im Jahr 1961. Beide Länder hatten sich nach einem Gefangenenaustausch im Dezember schließlich angenähert und eine jahrzehntelange Eiszeit beendet.

Schon nach Beginn der Annäherung beider Seiten hatte Kuba in den Gesprächen mit US-Vertretern darauf gedrängt, von der Liste gestrichen zu werden. Auf der Terrorliste der USA stehen noch drei weitere Länder: Iran, Syrien und der Sudan. Zuvor standen auch der Irak, Libyen und Nordkorea auf der Liste.

(dpa)

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