US-Präsident erkennt Jerusalem als israelische Hauptstadt an

US-Präsident Donald Trump erkennt Jerusalem als israelische Hauptstadt an. Das sagte er am Mittwoch in Washington. Dies sei „nicht mehr und nicht weniger als die Anerkennung der Realität“.

Eine Einschränkung auf den West-Teil der Stadt machte Trump nicht. Bereits vor 20 Jahren hätten die USA überparteilich einen entsprechenden Beschluss verabschiedet, die vorherigen Präsidenten hätten jedoch immer von einer Verzichtserklärung Gebrauch gemacht, um den Frieden in der Region zu wahren. Dies habe jedoch nichts gebracht, so Trump.

Die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt sei ein „lange überfälliger Schritt“, um den Friedensprozess im Nahen Osten voranzubringen. Israel sei ein souveräner Staat, der seine eigene Hauptstadt bestimmen dürfe. Dies als Tatsache anzuerkennen, sei eine notwendige Bedingung für den Frieden in der Region, so der US-Präsident.

Mit diesem Schritt stellten sich die USA nicht gegen einen Friedensvertrag zwischen Israelis und Palästinensern, betonte Trump. Die USA wollten einen Vertrag, der für beide Seite zufriedenstellend ist.

Wir beziehen keinerlei Stellung im Zusammenhang mit dem endgültigen Status – weder was die Souveränität Israels in Jerusalems, noch was die umstrittenen Grenzen angeht. Diese Fragen müssen von den beteiligten Parteien selbst gelöst werden“, meinte Trump.

Bereits am Dienstag hatte er angekündigt, dass die US-Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem verlegt werde und er den Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in einem Telefonat darüber informiert habe. Israels Regierung hatte den angekündigten Umzug der Botschaft begrüßt.

Trumps Rede zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt (11:25):

https://youtu.be/F1_1mVI8WIg

(dpa/dts/as)