US-Präsident Biden verkündet Kandidatur für zweite Amtszeit

US-Präsident Joe Biden will bei der Wahl im kommenden Jahr für eine zweite Amtszeit antreten. Das kündigte der Demokrat am Dienstag auf Twitter an.

Jede Generation habe einen Moment, in dem sie für die Demokratie und die Freiheit einstehen müsse. „Ich glaube, dies ist unserer“, schrieb Biden. „Deshalb kandidiere ich für die Wiederwahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten.“ Dazu veröffentlichte der 80-Jährige einen dreiminütigen Videoclip und mahnte: „Lasst uns die Arbeit zu Ende bringen.“

In dem auf den Tag genau vier Jahre nach dem Start seiner letzten Präsidentschaftskampagne veröffentlichten Video bezeichnete der US-Präsident die Wahl 2024 als einen Kampf gegen den republikanischen „Extremismus“. Biden hatte in der Vergangenheit schon häufiger gesagt, dass er eine zweite Amtszeit erwäge, bisher aber auf eine offizielle Ankündigung verzichtet.

Biden hatte die Präsidentschaftswahl 2020 gegen den damaligen republikanischen Amtsinhaber Donald Trump gewonnen. Biden ist seit Januar 2021 im Amt und zog damals als ältester Präsident aller Zeiten ins Weiße Haus ein. Biden wird bei der Wahl in etwa anderthalb Jahren 81 Jahre alt sein. Am Ende einer möglichen zweiten Amtszeit wäre er 86.

Interne Debatte über Bidens Alter

In den USA kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinanderfolgen oder nicht. In den vergangenen Monaten hatte es innerhalb der Demokratischen Partei interne Diskussionen gegeben, ob Biden wegen seines Alters der geeignete Kandidat für ein weiteres Präsidentschaftsrennen wäre. Auch waren seine Umfragewerte in den vergangenen Monaten zeitweise auf dramatische Tiefs abgerutscht. Bidens Regierung und seine Partei schnitt bei den Kongresswahlen im vergangenen November überraschend gut ab – das stärkte Bidens Position nach innen wie nach außen.

Der siebenfache Großvater ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft. Mehr als 35 Jahre lang saß er im Senat. Von 2009 bis 2017 war er Stellvertreter des damaligen US-Präsidenten Barack Obama, bevor er vier Jahre später selbst auf das höchste Amt in den Vereinigten Staaten aufrückte.

Erste Reaktionen der Republikaner

Sein Einzug ins Weiße Haus war damals überschattet worden von schweren politischen Verwerfungen rund um die Wahl 2020. Trump weigert sich bis heute, einen Sieg Bidens anzuerkennen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein.

Auch Trump will bei der Wahl 2024 erneut antreten. Der 76-Jährige (Geburtstag 14. Juni 1946) hatte seine Präsidentschaftsbewerbung bereits im vergangenen November offiziell verkündet. Bislang hat neben Trump nur die frühere US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, ihre Präsidentschaftsbewerbung für die Republikaner offiziell gemacht. Erwartet wird außerdem, dass der Gouverneur des Bundesstaates Florida, Ron DeSantis, in das Rennen einstiegen wird. Bei den Republikanern wird jedoch ein breites Bewerberfeld erwartet. In Umfragen liegt Trump im Feld anderer potenzieller Anwärter seiner Partei weit vorn.

In einer ersten Reaktion erklärten die Republikaner, Biden sei inzwischen offensichtlich „abgekoppelt“ von der Realität. Nachdem er in seiner bisherigen Amtszeit „Krise um Krise erzeugt hat“, glaube er tatsächlich, „dass er weitere vier Jahre verdient hat“, erklärte die Parteiführung. Sollten die Wähler ihn „die Arbeit zu Ende bringen“ lassen, so werde dies unter anderem zur Folge haben, dass Inflations- und Kriminalitätsrate ansteigen würden.

Die Vorwahlen starten Anfang nächsten Jahres, die Präsidentschaftswahl findet dann im November 2024 statt. Jüngste Umfragen sagen derzeit sowohl bei einem Duell Biden-Trump als auch bei einem Duell Biden-DeSantis ein sehr enges Rennen voraus.

Bei den Demokraten dürfte Biden als Amtsinhaber kaum ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Bislang haben nur zwei klare Außenseiter – der Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. und die Selbsthilfebuchautorin Marianne Williamson – erklärt, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewerben zu wollen. Um am Ende tatsächlich als der offizielle Kandidat seiner Partei ins Rennen zu gehen, muss Biden in parteiinternen Vorwahlen bestätigt werden.

(dpa/afp/dts/red)