US-Präsident Biden warnt in Abschiedsrede vor gefährlicher „Oligarchie“ in den USA

In seiner Abschiedsrede hat US-Präsident Joe Biden davor gewarnt, dass sich in den USA unter seinem Nachfolger Donald Trump eine „Oligarchie“ auspräge. Der scheidende Staatschef verwies am Mittwoch auf eine „gefährliche Machtkonzentration in den Händen einiger weniger sehr wohlhabender Menschen“ und warnte vor einem ultrareichen „tech-industriellen Komplex“, der unkontrollierte Macht über die US-Bevölkerung erlangen könnte.

Im Land nehme eine „Oligarchie“ aus „extremem Reichtum, Macht und Einfluss“ Gestalt an, „die buchstäblich unsere gesamte Demokratie“ bedrohe, sagte der 82-jährige Demokrat in seiner live im Fernsehen übertragenen Ansprache wenige Tage vor der Vereidigung Trumps.

In Trumps Regierung wird Milliardär Elon Musk, der den Kurzbotschaftendienst X besitzt, eine Schlüsselrolle spielen. Der künftige US-Präsident machte Musk zum Ko-Leiter einer zukünftigen Abteilung für effizientes Regieren (Doge).

Biden richtete seine Kritik auch auf die Onlinenetzwerke. Die US-Bürger würden unter „einer Lawine der Fehlinformation und Desinformation begraben, die den Missbrauch von Macht ermöglichen“, fuhr Biden fort. Ebenfalls warnte er vor den Risiken von Künstlicher Intelligenz (KI).

Rückzug wegen fortgeschrittenen Alters

Bei seiner Ansprache am Mittwoch nahm Biden für sich in Anspruch, wirtschaftliches Wachstum bei gleichzeitigem Schutz der Umwelt erreicht zu haben. „Wir tun beides, aber mächtige Kräfte wollen ihren unkontrollierten Einfluss geltend machen, um die Schritte zu eliminieren, die wir zur Bewältigung der Klimakrise unternommen haben“, sagte Biden weiter. Er endete seine Rede mit einer Aufforderung an die US-Bürger: „Jetzt sind Sie an der Reihe, Wache zu halten.“

Biden war vergangenes Jahr zunächst für seine Wiederwahl angetreten, hatte sich dann aber im Juli wegen seines fortgeschrittenen Alters aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen. Zuvor war wegen seines wirren Auftritts im TV-Duell mit Trump der Druck aus den Reihen von Bidens Demokraten auf den Präsidenten gewachsen, auf die Kandidatur zu verzichten.

Statt Biden kandidierte dann Vizepräsidentin Kamala Harris, am 5. November gewann jedoch der republikanische Ex-Präsident Trump die Wahl.

In einem am Mittwoch vor der Rede veröffentlichten Brief nannte Biden Trump zwar nicht beim Namen, knüpfte jedoch an seine Wahlkampagne an, in der Biden Trump als Gefahr für die US-Demokratie gebrandmarkt hatte: „Ich habe für das Präsidentenamt kandidiert, weil ich glaubte, dass die Seele Amerikas auf dem Spiel stand. (…) Und das ist immer noch der Fall“, erklärte der 82-Jährige.

Weiter schrieb er an seine Landsleute: „Die Geschichte liegt in Ihren Händen. Die Macht liegt in Ihren Händen. Die Idee von Amerika liegt in Ihren Händen. Wir müssen nur den Glauben bewahren und uns erinnern, wer wir sind.“ (afp/red)