US-Politiker besuchen Taiwan – Peking droht mit neuen Militärübungen

Inmitten des Taiwan-Besuchs einer Delegation des US-Kongresses hat China neue Militärübungen rund um die Insel abgehalten. Peking will mit den Manövern den Druck auf Taiwan und die USA weiter erhöhen. Wi Qian, der Sprecher von Chinas Verteidigungsministerium, drohte, das Land werde sich weiter „auf einen Krieg vorbereiten“.

USA und Taiwan demonstrieren „Freundschaft“

Nur anderthalb Wochen nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, waren fünf Kongress-Vertreter am Sonntag zu einem unangekündigten zweitägigen Besuch in Taiwan eingetroffen.

Die fünfköpfige Delegation wird von Senator Ed Markey angeführt. Sie will bis Montag im Rahmen „eines längeren Besuchs in der indopazifischen Region“ in Taiwan bleiben. In den Gesprächen mit taiwanischen Politikern soll es unter anderem um die bilateralen Beziehungen, regionale Sicherheit, Handel und Investitionen und Klimawandel gehen. Nach einem Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen war am Montag zudem ein Bankett im Außenministerium in Taipeh geplant.

Das taiwanische Außenministerium erklärte, da China „die Spannungen in der Region weiter verschärft“, habe der US-Kongress erneut eine hochrangige Delegation zu einem Besuch nach Taiwan entsandt. Damit wollen die USA „ihre Freundschaft zu zeigen, die sich nicht vor Chinas Drohungen und Einschüchterungen fürchtet“.

Peking hingegen warf den US-Politikern ein Spiel „mit dem Feuer“ vor, wie sie in einem Xinhua-Kommentar schrieb.

USA kündigen neue Handelspläne mit Taiwan an

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) hat in der Vergangenheit bereits Drohungen gegen solche Besuche ausgesprochen. Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch von Pelosi hatte China die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan abgehalten.

Das taiwanische Verteidigungsministerium erklärte am 14. August in seinem Wochenbericht, es habe 22 chinesische Flugzeuge und sechs chinesische Schiffe in der Meerenge zwischen der Volksrepublik und Taiwan ausgemacht. Elf Flugzeuge hätten die als Mittellinie bezeichnete inoffizielle Seegrenze zwischen China und Taiwan überquert.

Die USA wollen nach eigenen Angaben in den kommenden Wochen die Taiwanstraße mit Schiffen und Flugzeugen durchqueren. Die US-Streitkräfte würden „im Einklang mit ihrer langfristigen Verpflichtung für die Freiheit der Navigation“ „weiterhin fliegen, zur See fahren und dort operieren, wo das Völkerrecht das erlaubt“, erklärte der US-Koordinator für die Asien-Pazifik-Region, Kurt Campbell, am Freitag in Washington.

Außerdem wollen die Vereinigten Staaten ihre Handelsbeziehungen zu Taiwan ausbauen. In den kommenden Tagen würden die USA einen neuen Handelsplan für Taiwan sowie Informationen zu geplanten Handelsgesprächen mit Taipeh veröffentlichen, sagte Campbell. Chinas Militärmanöver nach Pelosis Taiwan-Besuch nannte er eine „Überreaktion“ Pekings.

Seit 1949 beansprucht die KPC Taiwan als ihr Territorium, obwohl das Land nie von ihr regiert wurde. Der Krieg in der Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

(Mit Material von afp und The Epoch Times USA /dl)