US-Medien: Weißes Haus bereitet sich auf Amtsenthebungs-Verfahren vor

Im Falle Donald Trump bereitet sich das Weiße Haus auf ein Amtsenthebungs-Verfahren vor. Das berichtet der „Berliner-Kurier“ und beruft sich dabei auf CNN-Quellen.

CNN soll sich dabei auf zwei Personen berufen, die in die Vorbereitungen eingebunden seien, so das Blatt, ein Sprecher des Weißen Hauses habe die Aussagen allerdings als „nicht wahr“ zurückgewiesen.

Laut „Washington Post“ soll bei der FBI-Untersuchung in der Russland Affäre auch ein enger Mitarbeiter von Trump als „Person von Interesse“ gelten. FBI-Chef James Comey, den Trump feuerte, verdächtigte den amtierenden Präsidenten im Zusammenhang mit der „Russland-Connection“ versucht zu haben, Ermittlungen zu stoppen.

Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, könnte dies durchaus zu einer Amtsenthebung führen. Der Berliner Kurier inszeniert den Ablauf wie folgt in sieben Schritten:

1. Am 13. Februar musste Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn zurücktreten, da er über sein Treffen mit Russlands Botschafter Kisljak die Unwahrheit gesagt hatte.

2. Am 14. Februar trifft Trump den FBI-Chef Comey unter vier Augen. Er bittes ihn, die Untersuchungen gegen Flynn fallen zu lassen. Um sich als Behördenchef selbst zu schützen, macht Comey die entsprechende Aktennotiz – Versuch einer Einflussnahme.

3. Comey stellt die Untersuchung nicht ein sondern verlangt Anfang Mai vom Justizminister mehr Mittel und mehr Personal.

4. Am 9. Mai entlässt Trump den FBI-Chef.

5. Am 17. Mai zitiert die „New York Times“ einen FBI-Mitarbeiter, der über Trumps Aktennotiz informiert. Wenn Trump tatsächlich die Justiz behindert hat, wäre das seine bislang schwerste Verfehlung.

6. So könnte es weitergehen: Die Aktennotiz wird von Abgeordneten des Repräsentantenhauses auf Richtigkeit überprüft. Findet sich dafür eine Mehrheit, müsste der Justizminister Jeff Sessions einen Sonderermittler einsetzen mit dem Ziel der Amtsenthebung.

7. Von den 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses müssten 218 für die Amtsenthebung stimmen.

(mcd)