US-Marine-Kommandant: China greift internationale Ordnung an

Die Beherrschung des Meeres ist eine Grundlage der amerikanischen nationalen Sicherheitspolitik. Der US-Admiral Phillip Davidson ist der Kommandeur der US-Pazifikflotte. Ihm unterstehen 375.000 militärische und zivile Mitarbeiter der US-Pazifikflotte, die aus etwa 200 Schiffen besteht, darunter fünf Flugzeugträgergruppen, zwei Marine-Expeditionskorps, fast 1.100 Flugzeuge und zahlreiche Einheiten für Spezialoperationen.

Davidson gewährte Breaking Defense am 17. Juli ein offizielles Interview in seiner Kommandozentrale in Honolulu, Hawaii, um weitere Einblicke in das am 1. Juni veröffentlichte Weißbuch des US-Verteidigungsministeriums mit dem Titel „Indopazifik-Strategiebericht“ zu geben. Der Bericht bezeichnete das kommunistische China erstmals als „Revisionsmacht“, die unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) „das internationale System von innen heraus untergräbt, indem sie seine Vorteile nutzt und gleichzeitig die Werte und Prinzipien der regelbasierten Ordnung untergräbt“.

Admiral Davidson reagierte auf die Befürchtungen von Breaking Defense, dass das Weißbuch den Beginn einer Eindämmungspolitik im Sinne eines „Neuen Kalten Krieges“ gegen China signalisiert haben könnte. Er stimmte zu, dass man China wegen Diskriminierung von Minderheiten, Cyber-Diebstahl geistigen Eigentums, illegaler Inanspruchnahme der Souveränität über das Südchinesische Meer und dem Versuch, den Weltraum zu militarisieren, entgegentreten muss.

Davidson betonte, dass die gegenwärtige Politik nicht darin besteht, China so „einzudämmen“, wie es Amerika mit der Sowjetunion getan hat; die Vereinigten Staaten würden China lieber ermutigen, zu gedeihen und seine Bevölkerung aus der Armut zu befreien. Aber die „internationale Ordnung wird jetzt von China angegriffen“, und die Vereinigten Staaten sehen darin eine „grundlegende Divergenz der Werte“.

Divergenzen

Die sichtbarsten Beispiele für diese Divergenz sind Chinas „Militarisierung einer Reihe von künstlichen Inseln im Südchinesischen Meer trotz entgegenstehender Beschlüsse internationaler Tribunale“, die Misshandlung der muslimischen Uighuren in Westchina und die Proteste der Menschen in Hongkong.

Das Schlimmste könnte „eine räuberische Wirtschaftspolitik hinter Chinas Initiative „One Belt, One Road“ sein, die die WTO-Regeln zur Transparenz ignoriert und die Länder in eine Schuldenfalle lockt, die sie zwingt, ihre Souveränität einzutauschen, um einen Schuldenkrise zu vermeiden“.

Davidson schlug im Hinblick auf Chinas militärische Modernisierung vor: „Ich denke, es ist fair zu sagen, dass China vom ‚American Way of War‘ gelernt hat.“ Die Chinesen modernisieren nicht nur die Ausrüstung, sondern „die globale Struktur der Basen, die sie aufbauen“ im Westpazifik imitiert es auch die gesamten militärischen Strukturen der U.S. Navy.

Chinas stationierte oder in Entwicklung befindliche Schlüsseltechnik der Waffensysteme, die in Konkurrenz zu denen der Vereinigten Staaten steht, umfasst „Mittelstrecken- und ballistische Raketensysteme, moderne Kampfflugzeuge und Bomber, Flugzeugträger, moderne Schiffe und U-Boote, amphibische Angriffsschiffe, Boden-Luft-Raketensysteme, elektronische Kampfsysteme, direkt aufsteigende und Anti-Satellitenraketen“.

Davidson betrachtet Chinas Fortschritte im Weltraum als sehr beunruhigend:

Im Jahr 2000 hatte China nur 10 Satelliten im Orbit, und in diesem Jahr wird es mehr Satelliten starten als jede andere Nation auf dem Planeten. Das wird Chinas Fähigkeiten in Bezug auf Kommunikations-, Überwachungs- und offensive Raumfahrtsysteme, die möglicherweise unsere Weltraumressourcen bedrohen, erheblich verbessern.“

Das Verteidigungsministerium, scheint mit diesem Interview eine Botschaft an das amerikanische Volk zu senden, dass „die alte Strategie, die davon ausgeht, dass China freiheitlicher würde, wenn es enger in die regelbasierte internationale Ordnung integriert würde, einfach nicht funktioniert hat“.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: US Indo-Pacific Commander: China Is Assaulting International Rules of Order