Namen, Daten, Konten: US-Finanzdaten bringen EU-Terrorermittlern über 80.000 Hinweise in drei Jahren

Daten des US-Finanzministeriums haben europäischen Terrorismus-Ermittlern in den vergangenen drei Jahren mehr als 80.000 Hinweise auf Verdächtige gebracht. Einige von ihnen hätten maßgeblich dazu beigetragen, um die Aufklärung von Terroranschlägen in Europa voranzubringen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Sie zeigte sich auch mit der Zusammenarbeit mit den USA im Bereich des vereinbarten Datenschutzes zufrieden.

Die EU arbeitet seit 2010 mit den USA beim Aufspüren von Finanzbewegungen von Terrorverdächtigen zusammen. Die Europäer nutzen dabei das von den US-Behörden eingeführte Terrorist Finance Tracking Programme (TFTP) mit, das etwa verdächtige Banktransaktionen registriert. Weitergeleitet werden in der Regel Daten zu Namen, Konten, dem Umfang von Transaktionen und Adressen von Verdächtigen.

Im Zeitraum von Anfang 2016 bis November 2018 stellten EU-Mitgliedstaaten und die Polizeibehörde Europol laut einem gemeinsamen TFTP-Tätigkeitsbericht 402 Anfragen an das US-Finanzministerium. Diese ergaben insgesamt 70.911 Hinweise. Weitere 11.361 Hinweise fanden sich in Berichten, welche die US-Behörden spontan und ohne Anfrage an die Europäer weiterleiteten.

In den vergangenen Jahren lieferten die USA laut EU-Kommission etwa Daten zu Verdächtigen der Anschläge in Stockholm, Barcelona oder im finnischen Turku. Dies sei oft binnen weniger Stunden nach den Taten erfolgt, heißt es in dem gemeinsamen Tätigkeitsbericht.

„Wichtige TFTP-Informationen“ seien auch an Italien zur Aufdeckung eines Netzwerks zur Finanzierung terroristischer Gruppen über Ölschmuggel in Libyen geliefert worden, hieß es. In einer Untersuchung ging es auch um die Lieferung ausrangierter Krankenwagen aus Deutschland zur Unterstützung „terroristischer Gruppen in Syrien“. Solche Fahrzeuge werden nach dem Bericht dort häufig zum verdeckten Transport von Kämpfern eingesetzt. (afp)