US-Berufungsgericht lehnt umgehende Wiedereinsetzung des Einreiseverbots ab

Ein Berufungsgericht in den USA hat am Sonntag den Einspruch des Weißen Hauses gegen die Aufhebung des Reisebannes für Menschen aus sieben muslimischen Ländern abgelehnt.

Eilmeldung

Epoch Times5. Februar 2017

Der von US-Präsident Donald Trump verfügte Einreisestopp für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern bleibt vorerst ausgesetzt. Ein US-Berufungsgericht lehnte in der Nacht zum Sonntag die sofortige Wiedereinsetzung des Einreiseverbots ab. Das US-Justizministerium hatte zuvor Einspruch gegen eine entsprechende richterliche Blockade des Trump-Dekrets eingelegt.

Trump hatte vor über einer Woche ein vorübergehendes Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern verfügt und die Einreise von Flüchtlingen in die USA vorerst untersagt. Auf eine Klage des Generalstaatsanwalts des Bundesstaates Washington, Bob Ferguson, hin hob ein Bundesrichter das Verbot vorläufig auf. Gegen diese richterliche Blockade ging wiederum am Samstag das Justizministerium vor. (afp)

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