US-Behörde will Geld von BioNTech für COVID-19-Impfstoff

BioNTech hat nach eigenen Angaben am 22. März einen Mahnbescheid der National Institutes of Health (NIH, Behörde der US-Regierung für biomedizinische und öffentliche Gesundheitsforschung) erhalten. Dieser beziehe sich auf „angebliche Ansprüche“ und Verstöße gegen eine Lizenzvereinbarung zwischen der NIH und BioNTech, teilte das Unternehmen aus Mainz mit.

„Wie bereits bekannt gegeben, ist das Unternehmen mit den Positionen der NIH nicht einverstanden und beabsichtigt, sich energisch gegen alle Anschuldigungen zu verteidigen“, hieß es.

BioNTech und Pfizer haben einen der weltweit am häufigsten verwendeten COVID-19-Impfstoffe entwickelt und vermarktet. Mehr als 366 Millionen Dosen wurden allein in den Vereinigten Staaten verabreicht. Mit der Europäischen Union hat BioNTech im Jahr 2021 Verträge über den Verkauf von bis zu 1,8 Milliarden Dosen seines COVID-19-Impfstoffs abgeschlossen.

Die Epoch Times hat auf der Grundlage des Freedom of Information Act (FOIA, Informationsfreiheitsgesetz) den Mahnbescheid und die Lizenzvereinbarung angefordert. Die NIH hat auf Bitte um Stellungnahme nicht reagiert. BioNTech reagierte nicht auf die Bitte um eine Kopie des Mahnbescheides.

Spike-Protein an BioNTech lizenziert

Die NIH, die wichtigste US-Behörde für biomedizinische Forschung, sagte 2021, dass sie 2020 eine Version des COVID-19-Spike-Proteins an BioNTech lizenziert hätte.

Laut Unterlagen von BioNTech könne es gelegentlich zu Meinungsverschiedenheiten mit Lizenzgebern oder Kooperationspartnern kommen, „unter anderem über die Auslegung der Verpflichtungen der einzelnen Parteien oder über die im Rahmen unserer Vereinbarungen zu zahlenden Beträge“.

Das Unternehmen verweist auf „laufende Diskussionen mit der University of Pennsylvania und der NIH über Lizenzgebühren und andere Beträge, die angeblich für den Verkauf unseres Impfstoffs COVID-19 seit seiner Markteinführung zu zahlen sind“.

Man habe mit der NIH „detaillierte Darstellungen unserer Positionen ausgetauscht und die NIH hat uns eine Mitteilung zukommen lassen, in der sie uns mit einer Abmahnung wegen Verletzung unserer Vereinbarung droht“. Der Ausgang dieser Angelegenheit wird von BioNTech als ungewiss bezeichnet.

Die University of Pennsylvania hat auf die Bitte um Stellungnahme nicht reagiert. Die Unterlagen wurden bei der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC eingereicht. Pfizer hat keine ähnlichen Mitteilungen oder Bekanntmachungen veröffentlicht und auf eine Anfrage nicht geantwortet.

BioNTech hat nach eigenen Angaben mit seinen COVID-19-Impfstoffen allein im Jahr 2022 18,3 Milliarden US-Dollar (16,9 Milliarden Euro) verdient. Auch Pfizer, BioNTechs Kooperationspartner, hat Milliarden mit den Impfstoffen verdient, die von Regierungen in aller Welt gekauft und zum Teil auch vorgeschrieben werden.

400 Millionen US-Dollar von Moderna

Modernas COVID-19-Impfstoff, der mithilfe von NIH-Wissenschaftlern entwickelt wurde, hat dem amerikanischen Staat Hunderte Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren eingebracht. So erhielt das Nationale Institut für Allergien und Infektionskrankheiten, eine NIH-Unterbehörde, 400 Millionen US-Dollar (370 Millionen Euro) von der US-Pharmafirma, wie aus einem Vertrag hervorgeht, der der Epoch Times durch eine FOIA-Anfrage zugänglich wurde.

Moderna hatte sich jahrelang geweigert, dem amerikanischen Staat Geld für die Arbeit am Impfstoff zu geben, gab aber schließlich nach und bezeichnete die 400 Millionen US-Dollar als „Nachzahlung“.

Die NIH sollte außerdem „niedrige einstellige Lizenzgebühren“ auf zukünftige Verkäufe des COVID-19-Impfstoffs der Firma bekommen. Laut einem Bericht des US Government Accountability Office (Amt für staatliche Rechenschaftspflicht) erhielt die NIH zwischen 1991 und 2019 bis zu zwei Milliarden US-Dollar (1,85 Milliarden Euro) an Lizenzgebühren aus 34 Pharmaverträgen.

Das Amt riet der NIH zu mehr Transparenz bei der Lizenzvergabe. Auch einzelne Beamte, darunter der ehemalige Leiter des Nationalen Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten, Dr. Anthony Fauci, erhielten Lizenzgebühren, wie aus Dokumenten hervorgeht, die einer gemeinnützigen Organisation zur Verfügung gestellt wurden.

Moderna hat mit seinen COVID-19-Impfstoffen, dem ersten Produkt, das das US-Unternehmen auf den Markt brachte, mehrere Milliarden US-Dollar verdient.

Aus dem Vertrag geht hervor, dass neben der NIH auch das Scripps Research Institute in Kalifornien und die Dartmouth University in New Hampshire Eigentümer des von Moderna verwendeten Spike-Proteins sind. Dartmouth erklärte, dass es durch die Vereinbarung Geld verdienen würde. Scripps reagierte nicht auf die Bitte um Stellungnahme.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „US Government Wants Money From BioNTech for COVID-19 Vaccine: Company“. (deutsche Bearbeitung jw)