US-Außenminister warnt vor zunehmend „repressiver“ und „aggressiver“ agierendem China

US-Außenminister Antony Blinken hat vor einem zunehmend „repressiver“ und „aggressiver“ handelnden China gewarnt. „Was wir in den letzten Jahren erlebt haben, ist, dass China zu Hause repressiver und im Ausland aggressiver agiert“, sagte Blinken am Sonntag in einem Interview mit der CBS-Sendung „60 Minutes“. Die Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik haben in den vergangenen Jahren stark zugenommen, da Washington vor allem Pekings Menschenrechtslage kritisiert.

Erst vergangene Woche hatte Präsident Joe Biden in seiner ersten Rede vor dem Kongress unterstrichen, keinen Konflikt mit Peking zu suchen. Im Streben um die Vormachtstellung im 21. Jahrhundert würden die USA den „Wettbewerb begrüßen“, betonte Biden. Dies habe er auch Chinas Präsident Xi Jinping gesagt. Jedoch sei die Volksrepublik „das einzige Land der Welt, das die militärischen, wirtschaftlichen und diplomatischen Möglichkeiten hat, die regelbasierte Ordnung zu untergraben oder herauszufordern, die uns so wichtig ist und die wir unbedingt verteidigen wollen“.

Vor allem wegen des Umgangs Pekings mit der muslimischen Minderheit der Uiguren steht Chinas Führung stark in der Kritik. Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang mindestens eine Million Angehörige der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten in Haftlagern eingesperrt.

Dort werden sie den Angaben zufolge zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen gegen Extremismus. (afp)